Der SPD-Einjahresplan für Wuppertal
Dietmar Bell, Josef Neumann und Andreas Bialas von der SPD gehen mit konkreten Zielen ins neue Parlamentsjahr.
Wuppertal. Mit einem Vorurteil will Dietmar Bell auf jeden Fall aufräumen. „Politik ist nicht völlig abgehoben“, sagt er. Und Josef Neumann ergänzt: „Die Leute denken immer, wir hätten alle einen Chauffeur. Haben wir nicht.“
Bell und Neumann sowie Andreas Bialas vertreten Wuppertal im Namen der SPD im Düsseldorfer Landtag. „Wir werden als Wuppertaler Abgeordneteneinheit wahrgenommen“, sagt Bell.
Für das neue Jahr hat sich das Trio einige Ziele gesetzt. So will Bell, der gleichzeitig Wuppertals SPD-Vorsitzender ist, mit Hochdruck daran arbeiten, dass Wuppertal vom Landesprojekt Soziale Stadt profitiert. Dabei geht es konkret um 80 Millionen Euro für Wichlinghausen, Oberbarmen und Langerfeld. Außerdem will er die Planfeststellung für den Ausbau der L419 erreichen. Und: „Die Drei-Prozent-Hürde für Kommunalparlamente ist auch für Wuppertal erheblich“, sagt er mit Blick auf die rechten Populisten im Stadtrat.
Andreas Bialas ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Entsprechend ist eines seiner Hauptprojekte das Tanzzentrum Pina Bausch, dessen Realisierung im Schauspielhaus an der Kluse er sich wünscht. Darüber hinaus ist das Miteinander der Kulturen ein Schwerpunkt seiner Arbeit. „Die Gemeinschaft darf sich nicht auseinanderdividieren lassen“, sagt er. Der ehemalige Polizist Bialas ist außerdem Mitglied im Untersuchungsausschuss des Landtages zur Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU).
Josef Neumanns Hauptgebiet ist die Sozialpolitik. „Bekämpfung von Armut in den Stadtquartieren“, hat er sich auch für dieses Jahr auf die Fahne geschrieben. Nach Leuchttürmen wie Nordbahntrasse und künftig Döppersberg müsse es darum gehen, dass auch die Menschen in den Stadtvierteln leuchten. Um dieses Ziel zu erreichen, will Neumann sich in diesem Jahr darum bemühen, dass Wuppertaler Quartiere vom „Handlungskonzept starke Quartiere“ des Landes profitieren. Dabei gehe es nicht nur um Arbeitslosigkeit und Armut, sondern auch um Demografie. In einer Stadt, in der fast jeder in Wohnräumen mit Treppen lebe, sei Demografie ein wichtiges Thema. „Die Frage ist, wie machen wir diese Stadt zukunftsfähig.“
Eine Antwort auf diese Frage sieht Neumann unter anderem in Eingliederungshilfen und in der Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben. „Die Fallzahlen und die damit verbundenen Kosten steigen Jahr für Jahr“, sagt Neumann. Er sehe seine Aufgabe darin, sich in die Suche nach Antworten auf diese Fragen einzubringen.
Das notwendige Geld für diese Antworten hofft Neumann dank Kooperationen mit der Bergischen Entwicklungsgesellschaft aus dem Europäischen Sozialfonds erhalten zu können.
Neben ihren Fachthemen wollen die Abgeordneten sich auch in Zukunft um die alltäglichen Dinge kümmern, wenn Bürger sie darum bitten. „Jeder, der mit uns sprechen will, bekommt auch einen Termin“, sagt Dietmar Bell. Seine Kollegen und er verstünden sich als Ansprechpartner für alle Strukturen in Wuppertal.
