Kommunalwahl Wuppertal rechnet mit mehr als 30.000 Briefwahlanträgen
Wuppertal · Am Mittwoch, 19. August, eröffnet im Barmer Rathaus das Briefwahlbüro. Wer will, kann seine Stimme im Lichthof direkt abgeben.
Für die Wahl am Sonntag, 13. September, können Wuppertaler ab Mittwoch ihre Stimmen abgeben. Die Stadt öffnet am 19. August das Briefwahlbüro. Dieses Mal öffnet es im Lichthof des Barmer Rathauses, nicht wie bei früheren Wahlen in der 3. Etage. „Bürger, die am Wahltag keine Zeit haben, um ins Wahlbüro zu gehen, können zwischen dem 19. August und dem 11. September oder dem 25. September im Falle einer Stichwahl ihre Wahlunterlagen im Rathaus persönlich abholen und dann sofort wählen“, erklärt Oliver Pfumfel, Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen. Dazu müsse lediglich ein Ausweis und der vollständig ausgefüllte Antrag zur Briefwahl vorgelegt werden. Die Stadt verschickt aktuell die Wahlbenachrichtigungen, mit denen die Briefwahlunterlagen beantragt werden können.
Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung. Er appelliert an die Bürger und sieht es als „moralische Pflicht“, wählen zu gehen. „Gehen sie wählen! Sie entscheiden was in ihrer Stadt geschieht.“ Mucke betont außerdem, dass schon Teenager die Chance haben, etwas zu bewegen: „Ab 16 kann man schon wählen.“
Doch interessieren sich Jugendliche überhaupt für Politik? Um die jungen Wähler zu erreichen, hat der Wuppertaler Jugendrat (WJR) eine Kampagne zur Kommunalwahl gestartet. Dabei werden gezielt die jungen Wähler mit Hilfe des Sozialen Netzwerks Instagram angesprochen und mit der Politik vertraut gemacht.
Wegen der Corona-Pandemie rechnet Oliver Pfumfel mit einem hohen Anteil an Briefwählern. „Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 haben 30 000 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen beantragt“, sagt Pfumfel. Das sind 11,06 Prozent der damals 271 188 Wahlberechtigten. Da damals nur 45 Prozent der Wahlberechtigen gewählt haben - 122 119 Bürger - waren beinahe 25 Prozent der Wähler Briefwähler. „Wir sind darauf vorbereitet, dass es mehr werden.“
Pfumfel bittet jeden Bürger, unbedingt aufmerksam die Wahlbenachrichtigungen zu studieren, da wegen der Hygieneregeln einige Wahllokale verlegt werden mussten. Aus diesem Grund kann es sein, dass nicht mehr jedes Wahllokal barrierefrei zugänglich ist. Die Wahlbenachrichtigungen wurden teilweise schon verschickt. Es könne jedoch zu Verzögerungen kommen. Es sei durchaus möglich, dass ein Familienmitglied bereits eine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, während das andere Familienmitglied noch darauf wartet. Das ist laut Pfumfel „kein Grund zur Sorge.“ Nur, wer bis zum Ende dieser Woche keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte telefonisch nachfragen.
Auf der Wahlbenachrichtigung findet sich ein QR-Code, der direkt zur personalisierten Anforderung der Unterlagen führt. Auf der Homepage der Stadt kann man zudem händisch den Antrag ausfüllen.
Bei der erwarteten hohen Anzahl an Brief- und Sofortwählern müssen auch die Parteien ihren Wahlkampf darauf ausrichten.
Servet Köksal von der SPD bleibt gelassen. „Briefwähler gab es bei allen Wahlen. Wir werden sehen, wie sich das dieses Mal auswirkt.“ Für Köksal steht die „Gesundheit der Wähler im Vordergrund“. Diese ist, durch Hygieneregeln und Abstandshalten „natürlich auch bei einer persönlichen Stimmabgabe und dem Gang zur Wahlurne gewährleistet“, betont der SPD-Politiker.
Für den stellvertretenden Parteivorsitzenden und Wahlkampfleiter der CDU, Rainer Spiecker, sind „Briefwähler immer wichtig.“ Deshalb spreche die CDU die Bürger an Infoständen und bei Hausbesuchen gezielt auf die Möglichkeit zur Briefwahl an. „Mit der Briefwahl kann jeder Bürger sein Wahlrecht in Anspruch nehmen,“ macht Spiecker deutlich.
Die Grünen haben am Wochenende in einer digital-analogen Veranstaltung den Wahlkampfauftakt begangen. Claudia Schmidt, Parteivorsitzende, sagt, man habe dieses Jahr extra mehr Flyer und Plakate als sonst gedruckt, um auch abseits der digitalen Maßnahmen auf sich aufmerksam zu machen. „Der Wahlkampf in Zeiten von Corona musste anders stattfinden“, sagt sie.
Marcel Hafke, Kreisverbandsvorsitzender der FDP und OB-Kandidat, sagt gerade wegen des steigenden Anteils der Briefwähler sei es wichtig gewesen, früh mit dem Wahlkampf zu starten. Die FDP war kritisiert worden, früher als die anderen Parteien mit der Wahlwerbung begonnen zu haben. Hafke sagt, das sei nur Neid bei den anderen Parteien. Trotz der steigenden Briefwahl-Zahlen sei der Wahltag der entscheidende. „Viele legen sich erst kurz vorher fest.“ Bis dahin müsse der Wahlkampf laufen. Gleichwohl hat Hafke online auf die Möglichkeit zur Briefwahl hingewiesen
Die Linke wirbt ebenfalls aktiv um Briefwähler. Sowohl auf der Homepage als auch in sozialen Netzwerken wie Facebook wurden Banner geschaltet. Susanne Herhaus glaubt, dass es aufgrund der steigenden Corona-Fälle vermutlich noch mehr Briefwähler geben wird. „Ob sich das allerdings negativ auf die Wahl auswirkt, wird man sehen,“ so Herhaus.
Mira Lehner, OB-Kandidatin und zweite Vorsitzende des Kreisverbands von Die Partei, sagt, man habe über viele Online-Formate schon viele Wähler erreicht. Aber der Wahlkampf gehe weiter. Es würden noch viele Plakate aufgehängt, es gebe noch zahlreiche Veranstaltungen. Und Briefwähler seien auch vielfach „Letztwähler“, die die „kommende Wahlperiode nicht überleben werden“. Das sei ohnehin nicht die Zielgruppe der Satire-Partei.
