Diskussionsrunde: Beteiligung von Bürgern ist „Mangelware“
Die SPD hatte zu einer Diskussionsrunde zur politischen Partizipation eingeladen.
Wuppertal. Welche Beziehung zu Politik haben die Wähler? Was erwarten Politiker von Bürgern? Um diese Fragen und Erwartungshaltungen in Wahlkampfzeiten ging es bei der Diskussionsrunde der Wuppertaler SPD im Rahmen der Reihe „Ansichtssache?! Der politische Frühschoppen der SPD“. Für Schauspieler Olaf Reitz ist politische Partizipation in Wuppertal „Mangelware“, da es lediglich einiger Signalwörter wie „Döppersberg“ bedürfe, um die Fronten zwischen den Lagern zu verhärten. „Wir müssen den Reset-Knopf finden“, so Reitz, um den mündigen Bürger als fünfte Gewalt im Staat einzugliedern.
Comedian David Becher, Künstler Otto Zech und Caritasdirektor Dr. Christoph Humburg stimmten dem zu. „Es fehlen Ideen und Leitlinien in der Politik, damit wir wissen, über welche parteipolitische Richtung wir reden“, sagte Becher. Dem Bürger würde so die Entscheidungsgrundlage entzogen.
Dietmar Hofmann, selbst ernannter Lobbyist für mehr Transparenz, sagte, er betrachte sich als jemand, der die Politik sehr ernst nehme, sich aber von dieser nicht ernst genommen fühle.
Und Wolfgang Ebbinghaus ging sogar so weit zu sagen, dass er sich für das schäme, was aus der Stadt gemacht werde und dass „Demokratie für mich da aufhört, wo Fraktionszwang anfängt.“
In Rechtfertigungszwang kam der Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer. Das Problem sei die steigende Komplexität, so Zöllmer. „Zu Zeiten des Kalten Krieges war es einfacher, politisch Stellung zu beziehen“, während heute angesichts der europäischen Integration und zunehmender Vernetzung Themen komplexer würden. Am Ende der Runde konnten die „Beziehungsstörungen“, wie Moderator Helge Lindh es nannte, zwar kaum vollständig überwunden werden — doch zumindest wurden die verschiedenen Standpunkte ausgetauscht.
