Wuppertal DOC: Wuppertal erhebt Klage gegen Remscheider Flächennutzungsplanänderung
Wuppertal. Die Stadt Wuppertal hat Klage gegen die Flächennutzungsplanänderung erhoben, mit der die Stadt Remscheid Planungsrecht für ein Designer Outlet Center (DOC) in Lennep schaffen will.
Bereits im März hatte sich die Verwaltung von einer breiten Ratsmehrheit für dieses Vorgehen beauftragen lassen. Nach der Verabschiedung der FNP-Änderung in Remscheid wurde die Klage vorbereitet und nun von den Anwälten der Stadt Wuppertal beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht. Zuvor hatte Oberbürgermeister Andreas Mucke seinen Amtskollegen Burkhard Mast-Weisz persönlich über diesen Schritt informiert.
Wuppertal begründet die Rechtsmittel damit, von Remscheid im gesetzlich vorgeschriebenen interkommunalen Anhörungsverfahren nicht ausreichend gehört und in seiner Funktion als Oberzentrum berücksichtigt worden zu sein. „Insbesondere die Gutachten zu den Auswirkungen eines DOCs in Lennep auf den Einzelhandel in den Wuppertaler Zentren sind aus Wuppertaler Sicht mangelhaft“, erläutert Rechtsdezernent Panagiotis Paschalis. Auf fünfundzwanzig Seiten hatte die Stadt in ihren Stellungnahmen zum FNP-Entwurf die Mängel ausgeführt und Nachbesserung der Gutachten verlangt. „Da dem im Verfahren nicht entsprochen wurde, müssen wir die offenen Punkte juristisch klären lassen“, begründet Paschalis das Vorgehen.
Oberbürgermeister Andreas Mucke betonte erneut, dass diese Klärung für ihn kein Hemmschuh für die bergische Zusammenarbeit sei: „Die Interessen der eigenen Stadt zu wahren, ist die Pflicht jeder Stadtspitze“, erklärte er. „Das tun wir unaufgeregt und pragmatisch, ohne ein einziges gemeinsames bergisches Projekt deswegen in Frage zu stellen. Die bergischen Oberbürgermeister sitzen regelmäßig zusammen und bleiben in gutem Gespräch.“