Döppersberg: CDU, SPD und FDP segnen die Mehrkosten ab
35 Millionen Euro Mehrkosten: Vor dem Beschluss gab es Diskussionen. Bei 140 Millionen Kosten soll’s bleiben.
Wuppertal. Ungeachtet aller Bedenken und Proteste der vergangenen Tage hat der Stadtrat mit den Stimmen der großen Kooperation von CDU und SPD sowie der FDP-Fraktion die höheren Mehrkosten für den Umbau des Döppersbergs beschlossen.
Diese Entscheidung fiel nicht unerwartet, denn die beiden Fraktionsvorsitzenden Michael Müller (CDU, war nicht anwesend) und Klaus Jürgen Reese (SPD) hatten bereits vor der Sitzung angekündigt, dass sie die höheren Kosten absegnen wollten. In einem Ergänzungsantrag hatten sie Bedingungen dafür formuliert, etwa die stärkere Kontrolle der Verwaltung durch einen Wirtschaftsprüfer, einen monatlichen Bericht an den Rat und eine Kommunikationsoffensive, damit die Wuppertaler mehr Akzeptanz für das Projekt und die Mehrkosten aufbringen.
Nun darf der Umbau des Döppersbergs also 140 Millionen Euro kosten. Der frühere Beschluss des Wuppertaler Stadtrats, wonach die Kosten auf 105 Millionen Euro gedeckelt sind und Mehrkosten durch Sparanstrengungen innerhalb des Projektes ausgeglichen werden müssen, ist Geschichte.
Michael Wessel, stellvertretender CDU-Fraktionschef
Michael Wessel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU, erklärte: „Der Döppersberg wird ein Zeichen für die Zukunftsfähigkeit der Stadt.“ Klaus Jürgen Reese, Fraktionschef der SPD, erneuerte seine Argumentation, dass die Fördergelder an das Land NRW zurückzuzahlen seien, wenn das Projekt erheblich abgespeckt werde.
Den Anstieg der Kosten bezeichnete er als „bedauerlich“, machte aber zugleich klar, dass das Projekt „ohne Alternative“ sei. Reese rechnete vor, dass es für die Stadt teurer sei, den Umbau zu stoppen. „Wir sind bereit, diesen Preis zu zahlen“, sagte Rese für die SPD-Fraktion.
Sowohl die Grünen, als auch die WfW und die Linke kritisierten die Stadtspitze und erklärten unisono, dass diese mit ihrem „Kommunikationsdesaster“ die Schuld dafür trage, dass der Rückhalt für den Umbau in der Bevölkerung geschwunden sei.
Die Grünen wollten die Entscheidung über die Mehrkosten vertagen - ihr Antrag wurde abgelehnt. Die Linke wollte die Wuppertaler über das Projekt Döppersberg entscheiden lassen - der Antrag wurde ebenfalls abgelehnt.
Heribert Stenzel, Fraktionschef der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) prognostizierte Kosten in Höhe von 200 Millionen Euro für den Döppersberg und Dorothea Glauner von der WfW wollte wissen, ob die 140 Millionen Euro denn nun ausreichen würden. Ihr antwortete Baudezernent Frank Meier: „Nach dem heutigen Stand kostet das Projekt im Jahr 2020 140 Millionen Euro.“ Laut Meyer seien die Planungen so konkret, dass nicht mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen sei.
Ergebnis der Ratssitzung: CDU und SPD stimmten für die Genehmigung der Mehrkosten. Die FDP stimmte nach einer Änderung ebenfalls zu. Sie setzte durch, dass die Verwaltung höhere Kosten zügig an die Politik melden und der Zehn-Millionen-Risikoaufschlag erst von der Politik genehmigt werden muss. Grüne, WfW und Linke stimmten gegen den Antrag.
