Offen Gesagt Ein trauriges Spektakel
Wuppertal. Personalfragen sind schwierige Fragen. Sie sind schwer zu beantworten, weil der eine dem anderen nicht hinter die Stirn schauen kann. Überraschungen sind programmiert. Oft wird schnell klar, dass eine Personalfrage falsch beantwortet wurde.
Manchmal dauert es länger. Und fast immer gibt es nur Verlierer. Personalfragen zu diskutieren und wie auch immer zu beantworten, ist eine sehr hohe Kunst. Der Wuppertaler Stadtrat beherrscht sie nicht.
Die Zuschauer im Saal, die Zuschauer des Rats-TV im Internet wurden am Montag Zeugen eines traurigen Schauspiels. Sie wurden Zeugen davon, wie ein Mensch für alles büßen musste, was viele Menschen in den vergangenen Jahren angerichtet haben.
Dabei ist die Kritik der Grünen am Stadtplanungs-Management durchaus berechtigt. Immer und immer wieder gibt es Beispiele dafür, dass der Fortschritt Wuppertals keine erkennbare Handschrift hat. Sicher, das Thema Döppersberg wird mit aller Macht vorangetrieben, Störfeuer werden ignoriert. Das Ziel ist zu groß, zu wichtig und zu nah, als dass der Weg dorthin verstellt werden dürfte.
Aber schon ein paar hundert Meter weiter kommt die ganze Unentschlossenheit, vielleicht auch das Desinteresse der Stadtplaner zum Vorschein. Im Briller Viertel drehen sich derzeit an jeder Ecke Kräne. Das Wohngebiet wird verdichtet, wogegen im Grunde nichts zu sagen ist. Aber mangels Denkmalschutzsatzung für eines der schönsten Wohngebiete in ganz NRW baut jeder, was er will und wie er will.
Die Reaktion des zuständigen Dezernenten ist, keine Reaktion zu zeigen. Dagegen sei halt nichts zu machen. Das ist zu wenig und hat mit Stadtentwicklung ungefähr so viel zu tun wie Düsseldorf mit Paris.
Das kann aber kein Grund sein, einen Menschen in aller Öffentlichkeit zur Schlachtbank zu führen. Genau das aber ist am Montag geschehen. Der Versuch der Opposition im Rat, den Planungsdezernenten in dessen Gegenwart per Antrag auf öffentliche Ausschreibung seines Postens bloßzustellen, ist gelungen. Anständige Personalführung ist das allerdings nicht.
Wer nun allerdings allein Grüne, FDP, WfW und Linke, die beteiligte Opposition also, dafür an den Pranger stellt, denkt zu kurz. Jeder Reaktion geht eine Aktion voraus. Die Opposition hat nur reagiert. Dass sie dafür besagten Frank Meyer als Katalysator nutzte, ist trotz all der berechtigten Kritik ein Fehltritt. Sie hat Meyer zum Prügelknaben der Kooperation von SPD und CDU im Stadtrat gemacht. Sie ohrfeigte den Dezernenten, weil sie an die Fraktionsvorsitzenden Klaus Jürgen Reese von der SPD und Michael Müller von der CDU nicht herankommt.
Unter den demokratischen Parteien im Rat ist offensichtlich viel Zorn. Die Kleinen wehren sich, weil die Großen sie partout nicht mitspielen lassen wollen. Dabei lebt Kommunalpolitik anders als Bundespolitik nicht von Ideologie, sondern von der pragmatischen Suche nach der besten Lösung. Das hat die Zusammenarbeit von CDU und SPD in den vergangenen elf Jahren an einigen Stellen bewiesen. Zu diesem Pragmatismus gehört aber auch, den politischen Mitbewerber ein Tor schießen zu lassen, wenn er den besseren Spielzug hat. Mauern aus Prinzip ist keine Politik, sondern Sturheit.
Wenn die Parteien aus dem traurigen Spektakel vom vergangenen Montag diese Lehre zögen, könnte Frank Meyer seine Demontage vielleicht ein bisschen besser verschmerzen. Die Restheilung erfolgt ja durch seine Wie- derwahl am 2. Mai.
