Einbrecherbanden beschäftigen die Justiz
Jahresbilanz am Landgericht: Große Verfahren binden Kräfte, deshalb haben auch die Amtsgerichte mehr zu tun.
Wuppertal. Im Februar begann am Landgericht der Prozess gegen zehn Rumänen, die bei zahlreichen Einbrüchen professionell Metall gestohlen haben sollen. Bis in den Juni soll der Prozess dauern — ein Beispiel für die Großverfahren, mit denen das Landgericht zunehmend beschäftigt ist.
Deshalb sei das Landgericht trotz sinkender Eingangszahlen weiter gut ausgelastet, betonte Josef Schulte, Präsident des Landgerichts, bei der Jahres-Pressekonferenz des Gerichtsbezirks. Der Rückgang bei den Eingängen von Strafverfahren am Landgericht ist deutlich: Mit 125 neuen Verfahren sind es 2015 zwanzig Prozent weniger als 2014.
Bei den Amtsgerichten im Bezirk blieb die Zahl der neuen Verfahren insgesamt mit 8328 in etwa gleich, wenn es auch im einzelnen Veränderungen gab. Auffällig ist vor allem der Anstieg bei Schöffengerichts-Verfahren.
Josef Schulte vermutet dahinter eine Reaktion der Staatsanwaltschaft auf die Belastung des Landgerichts. Wenn Staatsanwälte eine Tat auch beim Amtsgericht anklagen könnten, zögen sie dieses derzeit vor — sonst müssten sie länger auf den Prozess warten.
Diese Veränderung könnte auch der Grund dafür sein, dass Strafverfahren der Amtsgerichte insgesamt länger dauern. Im Durchschnitt sind 70 Prozent der Prozesse in sechs Monaten beendet, 2014 waren es noch 68 Prozent. Dabei steht das Amtsgericht Wuppertal mit 77 Prozent noch gut da.
Gut sieht es aus bei der Personalsituation der Richter. 2015 seien 13 weitere Kollegen zu ihnen gestoßen, berichtete Josef Schulte, nun seien 140 Richterstellen im Bezirk besetzt: „Das ist mindestens zufriedenstellend.“
Ganz anders sieht es bei den übrigen Mitarbeitern aus. Vor allem bei den Büro- und Kanzleidiensten leidet das Gericht unter dem hohen Altersdurchschnitt von über 50 Jahren — eine Spätfolge von Stellenabbau nach Einführung der Computer vor Jahren.
Wegen vieler Langzeitkrankter hätten sie einen extrem hohen Krankenstand von etwa einem Drittel, berichtet Josef Schulte. Vor einiger Zeit hätten 40 Prozent gefehlt, Kollegen aus Düsseldorf mussten aushelfen.
Besser laufe es inzwischen bei den Gerichtsvollziehern in Wuppertal. Die Krankenzahlen seien gesunken, mit vier neuen Kollegen sei die Mitarbeiterzahl auf 21 gestiegen. „Nach schwierigen Jahren sind wir jetzt auf einem guten Weg“, versicherte Stefan Spätgens, Direktor des Amtsgerichts Wuppertal.
Die Flüchtlingssituation macht sich bei Gericht nicht bemerkbar — schon weil der Aufenthaltsstatus statistisch nicht erfasst werde, sagte Josef Schulte. Aber beim Familiengericht gibt es mehr zu tun: 2015 hat es für 179 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Vormünder bestellt, 2016 bisher für 34.
