Europawahl Panne bei Wahllokal in Wuppertal sorgt für Ärger
Wuppertal · Ein Wahllokal in Wuppertal konnte erst mit Verspätung öffnen. Ein Politiker der FDP spricht von „Wahlbehinderung“. Auch das NRW-Innenministerium hat sich nun zu dem Fall geäußert.
In Wuppertal-Cronenberg ist es zu Wahlbehinderungen gekommen. Im Bürgerbüro am Rathausplatz 4 in Cronenberg war die Wahl ab 8 Uhr nicht möglich. „Der Wahlvorstand war pünktlich und kam auch in das Gebäude rein“, erklärt Wahlleiter Oliver Pfumfel die Situation auf Nachfrage. Das Problem: Der Wahlkoffer, die Wahlkabinen und die Urnen waren in einem anderen Raum untergebracht. Dieser war abgeschlossen und besagter Schlüssel war nicht vor Ort. „Wir haben dann direkt ein Auto mit Wahlunterlagen gepackt und nach Cronenberg geschickt“, sagt Pfumfel. Außerdem habe der Wahlvorstand einen Schlüsseldienst beauftragt. Ab 9 Uhr könne man am Rathausplatz 4 wieder wählen.
Zwei Wähler hätten sich telefonisch beim Wahlleiter beschwert. Pfumfel habe ihnen einen Fahrdienst angeboten, der sie zu einem späteren Zeitpunkt zum Wahllokal bringen könne. Das Angebot sei bis dahin nicht angenommen worden.
Zu den Wählern, die ihre Stimme nicht abgeben konnten, gehören Hans-Hermann Bock, FDP-Bezirksvertreter in Cronenberg, und seine Frau. "Wir waren extra um 8.35 Uhr da", betont der verärgerte Politiker. Denn sie seien den Rest des Tages außerhalb von Wuppertal unterwegs. „Das ist Wahlbehinderung."
Nach dem Kenntnisstand der FDP-Wuppertal sei eine Stimmabgabe durch den Wähler auch um 10 Uhr noch nicht möglich, teilte die Partei in einer Pressemeldung mit. Die FDP erwartet eine schnellstmögliche Klärung durch die Verwaltung und eine Wiederholung der Europawahl in diesem Wahlbezirk. Wahlleiter Pfumfel hält die Forderung für unrealistisch: „Ich gehe mit einiger Sicherheit davon aus, dass es keine Wahlwiederholung geben wird.“ Die Situation sei nicht ideal, aber solche Zwischenfälle würden in fast jeder Großstadt bei Wahlen vorkommen.
Stadtdirektor Johannes Slawig sagt, es habe insgesamt drei Beschwerden gegeben. Von einer Wiederholung geht er nicht aus.
So äußert sich das Land zu dem Fall
„Das sind Fehler, wie sie im Rahmen einer Wahl immer wieder mal passieren können“, sagte auch ein Sprecher des NRW-Innenministeriums, berichtete die Deutsche Presse-Agentur. Der Vorgang werde gemeinsam mit der Stadt Wuppertal aufgearbeitet. Es müsse geklärt werden, wie viele Wähler vor verschlossenen Türen gestanden hätten. „Wenn sich jemand offiziell beschwert, wird eine Wahlprüfung gemacht“, sagte der Sprecher. „Wir gehen zurzeit aber nicht davon aus, dass es zu einer Wahlwiederholung in diesem Bezirk kommen wird.“
