Stadtrat Generationswechsel im Stadtrat
Wuppertal · Unabhängig vom Ausgang der Kommunalwahl bahnt sich ein Umbruch an.
Am 13. September 2020 bestimmt der Wähler über die Zusammensetzung des Stadtrates für die kommenden fünf Jahre. Doch bereits vor der Aufstellung der Kandidatenlisten der Parteien zeichnet sich ein Generationswechsel im Stadtrat ab. Zahlreiche langjährige Ratsmitglieder, die in einigen Fällen über Jahrzehnte die Kommunalpolitik entscheidend mitbestimmt haben, werden für die kommende Wahl nicht mehr kandidieren. Die WZ hat bei den Ratsfraktionen nachgefragt, wie der aktuelle Stand der Kandidaturen aussieht. Nicht auszuschließen sind aber Rückzüge vom Rückzug, beziehungsweise weitere Verzichte auf eine Kandidatur - sei es freiwillig, oder auf Mitgliederversammlungen erzwungen.
Vor einem großen Einschnitt steht die SPD, die wie die CDU in dieser Legislaturperiode über 19 Sitze im Stadtrat verfügt. Mit Bürgermeisterin Ursula Schulz, Renate Warnecke, Volker Dittgen und Frank Lindgren verabschiedet sich ein Quartett aus der Ratsfraktion, das die Arbeit der SPD in Fachgremien wie zum Beispiel Kultur/Soziales (Ursula Schulz), Verkehr/Stadtplanung (Volker Dittgen) oder Schule/Jugend/Soziales (Renate Warnecke) und Stadtentwicklung/Umwelt (Frank Lindgren) entscheidend mitbestimmt haben. Die Cronenberger Bezirksbürgermeisterin Ursula Abé, der Elberfelder Bezirksbürgermeister Hans Jürgen Vitenius und die Bezirksvertreterin Ulrike Fischer (BV Langerfed-Beyenburg) wollen ebenfalls kürzer treten. Mit dann 80 Jahren würde er Jüngeren den Vortritt lassen, so Vitenius, der möglicherweise aber in der BV Elberfeld bleibt. Sein Parteikollege Eberhard Hasenclever, Bezirksbürgermeister von Langerfeld-Beyenburg und mit 85 Jahren der „Alterspräsident“ der zehn Bezirksvertretungen, will auf jeden Fall auch im nächsten Stadtteilgremium dabei sein. In welcher Funktion sei aber offen, so Hasenclever.
Bei der CDU will sich der frühere Fraktionsvorsitzende Michael Müller nach 45 Jahren aus der Kommunalpolitik zurückziehen. Seine politische Laufbahn begann in der Bezirksvertretung Elberfeld, bevor Müller dann so manche Ratssitzung mit seinen Redebeiträgen und politischen Schachzügen belebte - nicht immer zur Begeisterung seiner politischen Gegner. „Die 20 Jahre in der Bezirksvertretung Elberfeld sind mir als die schönste Zeit in Erinnerung geblieben“, sagt Michael Müller. Nach der Ablösung des früheren CDU-Kreisvorsitzenden Rainer Spiecker hatte er im vergangenen Sommer den Fraktionsvorsitz niedergelegt. Mit Bürgermeisterin Maria Schürmann (Soziales, Schule, Umwelt, Gleichstellung) und Mathias Conrads (Sport, Stadtentwicklung, Netzwerker in Vohwinkel) werden zwei weitere bekannte Gesichter die CDU-Ratsfraktion verlassen. Die langjährige Oberbarmer Bezirksbürgermeisterin Christel Simon wird für die BV nicht mehr kandidieren.
„Das sind Namen von Politikern, die wir nennen können, weil sie sich zum jetzigen Zeitpunkt bereits klar in diesem Sinne geäußert haben. Das bedeutet nicht, dass sie sich im Einzelfall noch anders entscheiden könnten“, sagt dazu der CDU-Geschäftsführer Patric Mertins.
Die FDP hat schon über
ihre Kandidatenliste abgestimmt
Die Grünen werden ab der kommenden Wahlperiode auf Peter Vorsteher verzichten müssen, der nicht mehr für den Stadtrat kandidieren wird. Vorsteher gehörte dem Stadtrat erst für die FDP und zuletzt für die Grünen an, die er über Jahre auch als Fraktionsvorsitzender anführte.
Bei der FDP haben die Mitglieder bereits im vergangenen Jahr über die Kandidatenliste abgestimmt, die von dem amtierenden Fraktionsvorsitzenden Alexander Schmidt angeführt wird. Bei der FDP zeichnet sich ein Wechsel ab: Gabriele Röder scheidet zum Ende der Legislaturperiode aus dem Stadtrat ab. Einen Generationswechsel wird es für die FDP in Cronenberg geben, wo Hans-Hermann Bock nicht mehr antreten wird.
„Nach 16 Jahren Ratsarbeit werde ich nicht mehr für den Rat kandidieren“, sagt Dorothea Glauner, die aktuell für die FDP im Rat sitzt. Glauner will sich weiter für die BV Ronsdorf engagieren und kandidiert für die FDP. Die Stadtverordnete Gisela Schlüter hat wie Dorothea Glauner in der FDP eine neue politische Heimat gefunden. Sie will für die Bezirksvertretung Barmen kandidieren, um sich insbesondere für Hatzfelder Belange einzusetzen.
Bei der Fraktion „Die Linke“ wurde in der letzten Ratssitzung des vergangenen Jahres ein Personalwechsel vollzogen. Für die Fraktionsvorsitzende Gunhild Böth, die aus gesundheitlichen Gründen ihr Mandat niederlegte, rückte Cemal Agir nach.
Susanne Herhaus führt nun gemeinsam mit Gerd-Peter Zielezinski die Ratsfraktion an. „Ende März findet die Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kandidaten statt. Bis dahin bleibt für die Bewerber noch Zeit, um in sich zu horchen, beziehungsweise in die Partei“, sagt Gerd-Peter Zielezinski.
