Wuppertal Flüchtlinge ins Art Hotel: Bezirksregierung prüft noch
Wuppertal. Wird das Wuppertaler Art Hotel überhaupt noch als Flüchtlingsunterkunft des Landes gebraucht? Mit dieser Frage setzt sich das Innenministerium (MIK) offenbar gerade auseinander.
Denn nachdem der Bezug der schon im vergangenen Jahr angemieteten Immobilie immer wieder verschoben wurde, steht sie nun — zusammen mit anderen „Zentralen Unterbringungseinrichtungen“ (ZUE) — beim MIK auf dem Prüfstand. Unter Umständen kommen gar keine Flüchtlinge mehr ins Arthotel.
„Derzeit positioniert sich das Land NRW grundsätzlich zum Weiterbetrieb bestehender Einrichtungen und der Entwicklung von neuen“, teilt die Sprecherin der Bezirksregierung Düsseldorf, Stefanie Klockhaus, auf WZ-Anfrage mit. „Es geht darum, landesweit die Kapazitäten dem Bedarf anzupassen, dabei aber auch künftige Prognosen über zu erwartende Flüchtlingszahlen mit zu berücksichtigen.“
In verschiedenen Gesprächen mit dem Innenministerium und den Bezirksregierungen sei eine Bestandsaufnahme gemacht worden, welche Unterkünfte in welcher Form bestehen blieben und weiterentwickelt würden, oder welche Planungen aufgegeben und die Einrichtungen nicht weiter betrieben würden. „Die endgültige Entscheidung zu allen einzelnen Projekten ist noch nicht abschließend durch das MIK getroffen“, sagt die Sprecherin.
Für das Art Hotel an der Bockmühle hat allein der Entscheidungsprozess schon jetzt Folgen: „Da derzeit ausreichend Landesplätze vorhanden sind, sehen wir auch aus Kostengründen noch bis zu dieser Entscheidung davon ab, Flüchtlinge ins Art-Hotel zuweisen zu lassen“, betont Stefanie Klockhaus.
Ob das jetzt schon ein Ausblick darauf sein könnte, dass das Art Hotel gar nicht mehr genutzt werden soll, ließ sie allerdings offen. Auch, was „Kostengründe“ genau bedeute, konkretisierte die Sprecherin der Bezirksregierung nicht. Sie betonte aber, dass „die Einrichtung theoretisch bezugsfertig“ sei, nachdem die „Brandschutzmängel“ behoben worden seien.
„Es hat keine Brandschutzmängel gegeben“, ärgert sich Art Hotel-Besitzer Erich Bethe. „Bevor ich den Mietvertrag mit dem Land geschlossen habe, habe ich ein Gutachten vom Tüv Rheinland eingeholt.“