Führungskrise in der FDP: Kreisvorstand tritt zurück

Der FDP-Kreisvorsitzende Ralf Wegener warf am Montag das Handtuch.

<strong>Wuppertal. Der Kreisvorsitzende der Wuppertaler FDP, Ralf Wegener, hat am Montagabend seinen Rücktritt erklärt - und mit ihm der komplette Kreisvorstand. Er sehe sich durch den vorangegangenen Kreisvorstand "hinsichtlich der finanziellen Situation - insbesondere der Einnahmen aus Mandatsträgerbeiträgen - getäuscht", heißt es in der offiziellen Begründung Wegeners. Der bisherige stellvertretende Kreisvorsitzende, Eberhard Geissler, wollte diese Erklärung allerdings für sich nicht gelten lassen. Man sei nur deshalb Wegener gefolgt, um den Weg frei zu machen für Nachwahlen zum Kreisvorstand auf dem Parteitag am 22. März. Zum Hintergrund: Nach WZ-Informationen streiten die Liberalen um 25 000 Euro, die der Parteikasse fehlen. Ein Defizit, das nach Wegeners Einschätzung die Ratsherren Jürgen Henke und Peter L. Engelmann zu verantworten haben. Die müssen einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen (etwa 30 Prozent), die sie für ihre Ratsarbeit erhalten, an die Partei abführen. Das hat Tradition, nicht nur in der FDP, und gilt als ein ungeschriebenes Gesetz, oder - so Wegener - moralische Verpflichtung. Henke und Engelmann sollen dieser Verpflichtung nicht in angemessener Höhe nachgekommen und auch nicht bereit sein, die umstrittenen Abgaben nachzuzahlen.

"Ich zahle das, was verinbart ist"

Henke sieht das anders. Er habe mit dem ehemaligen Schatzmeister eine geringere Zahlung an Mandatsträgerbeiträgen vereinbart. Diese Vereinbarung gelte nach wie vor. Über die Gründe, warum es für ihn eine Sonderregelung gibt, wollte der Fraktionsvorsitzende nichts sagen. "Ich zahle das, was vereinbart ist." Seit einem Jahr versuche er die Sache aufzuklären. Dem bisherigen Vorsitzenden bescheinigte Henke eine "haarsträubende Rechtsauffassung". Engelmann war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Für die Wuppertaler FDP sind 25 000 Euro viel Geld. Die Partei hat laut Wegener einen teuren Wahlkampf 2004 geführt und könne sich mittlerweile weder eine Geschäftsstelle noch eine Geschäftsführerin leisten. "Wir haben sogar einen Kredit bei der Bundespartei aufnehmen müssen."

Wegener hatte sich 2006 in einer Kampfabstimmung gegen Engelmann als Nachfolger von Rolf Köster durchgesetzt. Seitdem ist seine Amtsführung in der FDP umstritten. Einige Liberale, darunter Henke, werfen ihm politische Tatenlosigkeit vor. Wegner sitzt nicht im Rat und war bei seiner Wahl zum Kreisvorsitzenden Landtagskandidat.