Für die Trasse fehlen 700.000 Euro
Das Land hält die Fördermittel in Höhe von 7,1 Millionen Euro vorerst zurück: Wuppertal hat Probleme mit dem Eigenanteil.
Wuppertal. Es hätte ein schöner Tag für die Freunde der Nordbahntrasse werden können. Am Freitag wurde am Loh eine neue Draisine auf die Schienen gesetzt, außerdem wurde die Sanierung des „Tanztunnels“ Dorrenberg in Angriff genommen. Doch gleichzeitig zogen dunkle Wolken über der Trasse auf, denn das Land NRW hat die Fördermittel für den Außenbereich der Trasse noch nicht freigegeben. Stadtkämmerer Johannes Slawig zeigte sich von der Entscheidung des Landes „völlig überrascht“. Anfang der kommenden Woche werde die Stadt mit dem Land in Gesprächen nach Lösungen suchen.
Auf Nachfrage der WZ hatte das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr mitgeteilt: „Die gesammelten Spenden reichen leider nicht aus, den Eigenanteil vollständig darzustellen. Daher wird die Bitte an die Stadt Wuppertal ergehen, in Zusammenarbeit mit der Wuppertalbewegung den fehlenden Eigenanteil aufzubringen, damit dieses vom Land sehr geschätzte Projekt bewilligt werden kann.“ Nach WZ-Information soll es sich um eine Lücke von 700.000 Euro handeln.
Das Land hatte den Fördersatz auf bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben erhöht. Den Eigenanteil wollten die Wuppertaler zum großen Teil durch Leistungen des zweiten Arbeitsmarktes (Ein-Euro-Jobber) aufbringen. Dagegen äußert das Land nun rechtliche Bedenken: Der Eigenanteil könne durch Geldmittel oder auch ehrenamtliche Arbeit aufgebracht werden. Der Einsatz von Ein-Euro-Kräften funktioniere rechtlich nicht, hieß es aus dem Ministerium.
„Wir müssen nun überlegen, wie wir die Lücke schließen können. Das Projekt darf nicht scheitern“, sagt Johannes Slawig. Aufgrund der Haushaltssperre darf die Stadt kein Geld dafür aufbringen.
Und auch der Wuppertalbewegung dürfte es alles andere als leicht fallen, noch weitere Spenden einzuwerben. Somit liegen 7,1 Millionen Euro und damit 90 Prozent der Baukosten für den Außenbereich, die das Land in Aussicht gestellt hat, zurzeit auf Eis. Ein dicker Brocken bei geschätzten Baukosten von 30 Millionen Euro für die gesamte Trasse.
Warum das Land seine grundsätzlichen Bedenken gegen die Darstellung des Wuppertaler Eigenanteils nicht schon früher vorgebracht hat, könnte Gegenstand der Gespräche sein, die ab der kommenden Woche geführt werden sollen. Noch wichtiger ist aber die Suche nach Lösungen, denn das Projekt wird nach wie vor vom Land befürwortet — wie in der Antwort auf die WZ-Nachfrage betont wird: „Das Land NRW wird das Projekt weiterhin mit allen Mitteln unterstützen“, heißt es wörtlich. Und: „Die beabsichtigte Zuwendung in Höhe von 7,1 Millionen Euro steht für das Projekt bereit.“
Die Spitze der Wuppertal Bewegung wollte die aktuelle Entwicklung am Freitagabend nicht kommentieren: Die Stadt habe nach eigenen Angaben im Dezember einen förderrechtskonformen Antrag beim Land gestellt. Er enthält offenbar auch Ausnahmeregelungen, bei denen es unter anderem um die Berechnung der Eigenmittel für den Trassenbau geht. Der Ball liege damit nach wie vor bei der Stadtverwaltung.
