Verkehr Geplanter Ausbau der L419 in Wuppertal könnte an Formfehler scheitern
Wuppertal · Eine vorläufige Einschätzung der Oberverwaltungsgerichts in Münster kommt zu dem Schluss: Die Bezirksregierung ist für die Planung nicht zuständig. Ein entsprechendes Urteil wäre das Aus für den aktuellen Planfeststellungsbeschluss.
Der geplante Ausbau der L419 in Ronsdorf steht vor dem vorläufigen Aus. Nach WZ-Informationen hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster eine vorläufige schriftliche Einschätzung abgegeben. Demnach ist der Planfeststellungsbeschluss zum L419-Ausbau aus formellen Gründen nicht rechtmäßig. Der Grund: Die Bezirksregierung ist für die Planung des Mammutprojekts überhaupt nicht zuständig, weil die L419 nach dem Ausbau zu einer Bundesstraße werden soll. Der Ronsdorfer Verschönerungsvereins (RVV) hatte gegen den Planfeststellungsbeschluss Klage beim OVG eingereicht. RVV-Vorsitzender Martin Schwefringhaus gibt sich nach dieser Nachricht erfreut: „Wir sind optimistisch und warten nun auf das Urteil.“
In Ronsdorf hat sich die Nachricht von dem möglichen Aus für die L419-Planung wie ein Lauffeuer verbreitet. Eigentlich sollte die Landesstraße zwischen Lichtscheid und Erbschlö autobahnähnlich ohne Ampeln und mit Auf- und Abfahrten gestaltet werden. Wenn die Einschätzung des Gerichts nun ein entsprechendes Urteil nach sich zieht, könnte dieses Vorhaben wieder bei null beginnen. Ein offizielles Statement der Bezirksregierung nach WZ-Anfrage steht noch aus.
CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Müller glaubt: „Damit ist das Thema auf Jahrzehnte tot.“ Eigentlich müsse nun der Bund den Ausbau übernehmen und neu planen. Müller sagt: „Dass jetzt planerisch nichts passieren soll, ist eine absolute Katastrophe.“ Er sehe einen „Verkehrsinfarkt“ für die staugeplagte Verbindungsstraße zwischen Elberfeld und Ronsdorf, die auch als Ausweichstrecke der A46 genutzt wird.
Soll am Ende ein Formfehler dafür verantwortlich sein, dass Jahre der Planung in den Papierkorb wandern? Dirk Müller sagt: „Bei aller Liebe: Das kann doch nicht sein. In dieses Projekt ist so viel Geld und Energie gesteckt worden.“
