Grüne und FDP wollen die Ampel
Marc Schulz und Marcel Hafke werben um die Koalition.
Wuppertal. Grüne und FDP im Wuppertaler Stadtrat fordern die SPD auf, in eine Ampel-Koalition einzusteigen. Die hätte nach neuester Lage der Dinge 34 Stimmen und damit eine hauchdünne Mehrheit. „Oliver Graf von den Piraten hospitiert in unserer Fraktion“, sagt der Grüne Fraktionssprecher Marc Schulz. Graf habe erklärt, die Ampel mit SPD, Grünen und FDP zu unterstützen. „Und nächstes Jahr kommt noch eine Stimme hinzu — die des Oberbürgermeisters“, so Schulz.
Er und Wuppertals FDP-Chef Marcel Hafke sichern der SPD absolute Verlässlichkeit zu. „Knappe Mehrheiten disziplinieren“, sagt Schulz. Und Hafke fügt hinzu, dass die SPD nur mit Grünen und Liberalen ihre Politik umsetzen könne. „Außerdem sollte die stärkste Partei im Stadtrat den Oberbürgermeister stellen. Das kann die SPD in einer Ampel-Koalition sicher besser erreichen als in einer Kooperation mit der CDU.
Für das gemeinsame Ziel, den politischen Stadtplan in Wuppertal zu verändern, überwinden FDP und Grüne auch inhaltliche Unterschiede. So gibt die FDP ihren Kampf gegen ein 7. Gesamtschule auf. „Wir sind nicht dafür, aber wenn der Elternwille zur Debatte darum auffordert, werden wir uns dem nicht verschließen“, erklärt Hafke.
Für ihn und Schulz überwiegen auch die Gemeinsamkeiten im Programm der beiden Parteien, E-Mobilität, Ganztagsbetreuung an Schulen, Kooperation der Bergischen Städte, Transparenz und ein neuer Politikstil, sind Themenfelder, die sowohl Grüne als auch Liberale beackern.
Um diesen neuen Stil zu erreichen, scheuen die beiden Parteien auch die Zusammenarbeit mit der CDU nicht. „Aber die Union hat es aufgegeben, Politik gestalten zu wollen. Sie sucht noch nicht einmal das Gespräch“, sagt Hafke.
Und Schulz kritisiert, dass es in der CDU überhaupt kein Problembewusstsein für die mangelnde Transparenz in der Arbeit der großen Kooperation gebe. „Deshalb haben wir die Sondierung einer Zusammenarbeit mit SPD und CDU auch beendet.“
