Haushalt: Stadt fährt in ein tiefes Loch
Wuppertal steht kurz vor einer Zeitenwende und muss das komplette öffentliche Leben über Kredite finanzieren.
Wuppertal. Wer mit Kämmerer Johannes Slawig über den städtischen Haushalt spricht, fragt sich unweigerlich, was dem Mann noch Freude macht an seinem Job. Zumindest wird er in die Geschichte der Kameralistik Wuppertals eingehen - als erster Kämmerer, unter dem Summe der Kassenkredite die magische Grenze von einer Milliarde Euro überschreitet.
Genau das wird nach Berechnungen der Verwaltung spätestens zum Ende des Jahres der Fall sein. Dabei geht es nicht etwa um die Neuverschuldung, sondern um das laufende Geschäft, das die Stadt nicht mehr aus Einnahmen decken kann und über den Kreditmarkt finanzieren muss.
Kassenkredite waren ursprünglich dafür vorgesehen, vorübergehende kommunale Unpässlichkeiten zu überbrücken. Mittlerweile gehören sie zur Standardeinnahmequelle, die die meisten Städte in eine verhängnisvolle Kostenspirale treibt. In Wuppertal dreht sie sich seit 1993. Damals schrieb die Stadt erstmals rote Zahlen. Seitdem häufen sich die Fehlbeträge und müssen von Jahr zu Jahr mit immer höheren Haushaltsbelastungen abgebaut werden.
Schlimmer ist, dass die Städte über ihr Geld nicht mehr frei verfügen können. Ohne ausgeglichenen Haushalt stehen die Kämmereien unter Zwangsverwaltung der Bezirksregierung. Die achtet streng auf jede Haushaltsbewegung und und muss jede Ausgabe genehmigen - auch die Kreditaufnahmen für Investitionen (in diesem Jahr 23,7 Millionen Euro).
Doch das sind alles noch keine Summen im Vergleich zum kurzfristigen Kreditbedarf. Mit der einen Milliarde an Kassenkrediten leitet Wuppertal auch so etwas wie eine Zeitenwende ein - und das durchaus nicht zum Positiven. Denn jenseits der Schallmauer von einer Milliarde Euro muss Wuppertal bereits die neuen Kredite über Kreditaufnahmen finanzieren. "Nach 20 Jahren Konsolidierung ist der Haushalt an seiner Grenze angelangt", bilanziert Slawig. Schon lange spüren die Wuppertaler buchstäblich am eigenen Leib, dass es die Stadt nicht mehr gelingt, bei Straßen und Plätzen auch nur den Bestand zu sichern.
