Jürgen Hardt fragt nach: Was geschah in Kundus?
Der Chef der Wuppertaler CDU, Jürgen Hardt, spricht über den Kundus-Ausschuss.
Herr Hardt, kaum im Bundestag angekommen, arbeiten Sie schon in einem Untersuchungsaussschuss. Eine unangenehme Affäre, oder?
Jürgen Hardt: Ich finde es richtig, dass drei zentrale Fragen geklärt werden. Was genau ist in Kundus passiert? Wer wusste in der Bundesregierung was zu welcher Zeit? Und, für mich der wichtigste Punkt: Was muss an den Strukturen des Verteidigungsministeriums optimiert werden, um Informationspannen zu vermeiden? Wir werden uns anschauen, was zwischen Verteidigungsministerium und Außenamt gelaufen ist, das ja die politische Verantwortung für das Afghanistan-Engagement trägt.
Hardt: Ja, genau wie die Kanzlerin und andere Mitglieder der damaligen und heutigen Bundesregierung. Diese wollen wir ebenso öffentlich befragen wie die Mitglieder der Generalität und der Abteilungsleiter-Ebene.
Hardt: In der dritten Januar-Woche geht es weiter. Die Anträge auf Beweiserhebung haben wir schon beraten.
Hardt: Er hat sich aufgrund der ihm vorgelegten Berichte relativ rasch vor seine Soldaten gestellt. Er hätte sicher vorsichtiger formuliert, wenn er zu diesem Zeitpunkt den Feldjägerbericht gekannt hätte, der Fragen zum Kundus-Einsatz aufwirft. Ich glaube übrigens auch nicht, dass dieser Bericht damals Steinmeier vorgelegen hat. Dass Minister Guttenberg seine Einschätzung revidiert hat, finde ich konsequent und mutig.
Hardt: Damit gibt er ein schlechtes Vorbild für alle Soldaten ab. Schon aus seiner Abschiedsrede habe ich unverhohlene Drohungen herausgehört - völlig unannehmbar.
Hardt: Für eine Einschätzung ist es zu früh, auch wenn die afghanischen Autoritäten ihn durchaus für angemessen halten. In einem Kriegseinsatz ist Gewalt dann gerechtfertigt, wenn sie Schlimmeres verhindert. Ich würde nicht von vorneherein sagen, dass der Angriff unangemessen war.
Hardt: Das kann doch keiner vorhersagen. Fakt ist aber, dass die zivile Aufbauhilfe verstärkt werden muss. Und ich halte es für entscheidend, die Ressourcen auszutrocknen, die die Taliban in Pakistan besitzen. Auf der anderen Seite ist es auch richtig, das Gespräch mit gemäßigten Führern der Aufständischen zu suchen.
Hardt: Ach, Fehlstart ist ein zu hartes Wort. Aber das Wachstumsbeschleunigungsgesetz greift unsystematisch in die Mehrwertsteuerstruktur ein. Jetzt reden alle über die Ermäßigung für die Hotels und weniger über die positive Wirkung der Steuerentlastungen.
Hardt: Als einziges CDU-Mitglied aus NRW sitze ich im Verteidigungsausschuss und arbeite außerdem im Europaausschuss. Für meinen Mitarbeiterstab habe ich zwei Voll- und drei Teilzeitkräfte eingestellt, die mich auch in den Wahlkreisbüros unterstützen werden.
Hardt: Ich habe eine Wohnung in Mitte unweit der Invalidenstraße in Berlin gemietet. Auf Dauer im Hotel leben, das wäre nichts für mich.