Terminabsage Streit um Absage der Präsenzsitzung des Kulturausschusses
Wuppertal · Die Absage der Präsenzsitzung des Kulturausschusses hat für viel Streit und Betroffenheit gesorgt. Aus rechtlichen Gründen durfte die Veranstaltung auch nicht online stattfinden.
Kommunikation ist schwierig - ganz besonders in der Corona-Krise. Das haben diese Woche Kulturbewegte in Wuppertal erlebt. Stein des Anstoßes: Die Kulturausschusssitzung, die für den 24. Februar angesetzt war. Wegen der Corona-Pandemie wurde das Treffen im Barmer Ratssaal abgesagt. Mit der Folge, dass sachkundige Einwohner und Öffentlichkeit außen vorbleiben mussten. Der betroffene Kulturrat berief einen Gegen-Kulturausschuss ein.
„Schweren Herzens“ hatte Rolf Köster in einem Schreiben die Absage der Präsenzsitzung mitgeteilt. Die Corona-Pandemie, die letzte Woche der Zusammenkunft des Verkehrsausschusses ein unangenehmes Nachspiel beschert hatte, gemahnte den Kulturausschussvorsitzenden zur Vorsicht. Seine Hoffnung, einfach Ersatz im Netz anbieten zu können, erfüllte sich freilich nicht.
Verantwortlich dafür sind rechtliche Gründe, über die das Rechtsamt den Politiker am Mittwochvormittag aufklärte. Danach ist die Veranstaltung zum informellen Austausch über Video geschrumpft - alle Tagesordnungspunkte, die der Abstimmung bedürfen, wandern in die Ratssitzung am 1. März. Und: Nur die Ausschussmitgliedern, die bereits feststehen, dürfen mitmachen. Mit sachkundigen Bürgern, aber ohne sachkundige Einwohner. Grund: In der Ratssitzung im Dezember wurden bislang erst die Institutionen benannt, die sachkundige Einwohner entsenden. Diese Personen müssen noch vom Rat bestätigt werden. Außen vor war auch die Öffentlichkeit, weil der Datenschutz Einverständniserklärungen aller Ausschussmitglieder vorschreibt. Die wiederum nicht zur Gänze eingingen.
Der Kulturrat Wuppertal freie Szene Kunst und Kultur reagierte verschnupft, bemängelte das Fehlen hybrider oder digitaler Veranstaltungsalternativen, wähnte den Ausschluss der freien Szene und setzte die Reduktion mit einem „Treffen der Politik, so ganz locker, man bleibt unter sich“ gleich, wie er in einer Pressemitteilung schrieb. Er rief zur digitalen „Gegenveranstaltung“ auf, die ein „gemeinsames informelles Treffen“ ermöglichen sollte.
Köster wehrte sich gegen die Vorwürfe und kündigte in einer Erwiderung eine Sondersitzung des Kulturausschusses an, bei der über dessen Öffnung „zu einem lebendigen Diskussions- und Begegnungsforum“ beraten werden soll. Und zwar mit allen, einschließlich der Öffentlichkeit. Vielleicht gelingt die Kommunikation ja dann – am Mittwoch tagte jeder zeitgleich für sich. Fortsetzung folgt. mws
