Mucke löst seine ersten Aufgaben
Die ersten 100 Tage hat der neue Oberbürgermeister fast geschafft. Die großen Herausforderungen kommen noch auf ihn zu.
Wuppertal. Eine Schonfrist von 100 Tagen wird Amtsträgern üblicherweise gewährt, bevor die erste kritische Bilanz gezogen wird. Oberbürgermeister Andreas Mucke zog am Dienstag bereits nach 90 Tagen seine erste Zwischenbilanz und strahlte Zuversicht aus. „Ich bin diese Aufgabe mit großer Vorfreude angegangen und wurde in meinen Erwartungen noch positiv übertroffen“, sagte Mucke.
Die Bekanntgabe des Standorts für die Forensik sowie die Aufnahme von Flüchtlingen sind die beherrschenden Themen zu Beginn seiner fünfjährigen Amtsperiode gewesen. Es sind Themen, die großes Konfliktpotenzial bieten, aber von der Stadt bisher so gelöst wurden, dass die Diskussionen auf der sachlichen Ebene geblieben sind. In Bezug auf die Organisation der Unterbringung der Flüchtlinge diente Wuppertal anderen Städten als Vorbild.
Andreas Mucke, seit 91 Tagen im Amt als Oberbürgermeister
Mucke setzt auf Kommunikation. „Wir stehen beim Thema Forensik mit allen Bürgerinitiativen im ständigen Austausch. Die Bürgerinitiativen wurden einen Tag vor der Veröffentlichung der gemeinsamen Entscheidung von Land und Stadt über den Standort Kleine Höhe von uns informiert. Die Initiativen sollten das nicht aus der Presse erfahren“, sagte Andreas Mucke.
Für den 11. Februar ist nun die erste große Informationsveranstaltung über die geplante Ansiedlung einer forensischen Einrichtung geplant. In der Aula der Gesamtschule Barmen werden das NRW-Gesundheitsministerium und die Stadt Details über die Einrichtung bekanntgeben. „Wir haben Verständnis für Menschen, die Angst haben und ermuntern sie dazu, diese Ängste zu äußern. Wir wollen sie überzeugen, dass diese Ängste nicht gerechtfertigt sind“, so Mucke.
Das gelte auch für die Diskussionen über Flüchtlingsunterkünfte. „Im Verlauf der meisten Informationsveranstaltungen meldeten sich Menschen, die fragten, wie sie den Flüchtlingen helfen können. Doch es gibt auch den sorgenvollen Teil, der sich bei uns nicht so oft zu Wort meldet. Besser die Menschen äußern ihre Ängste bei uns als bei Pegida“, sagte Sozialdezernent Stefan Kühn.
Die Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge sei nur der erste Schritt. Die Verwaltungsspitze stehe vor riesigen Aufgaben, um die Integration zu leisten. „Das wird allein mit Sonderprogrammen von Bund und Land nicht zu schaffen sein. Die sichern im ersten Schritt bisher nur die Aufnahme der Flüchtlinge“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig. Die Stadt sei in zwei Jahren um 10 000 Einwohner gewachsen, zwei Drittel der Neubürger seien Zuwanderer aus der Europäischen Union, vornehmlich aus Osteuropa. Dieser Zuwachs erfordere zusätzliche Kita-Plätze und ein Schulausbauprogramm. „Wir brauchen dafür Personal, das ich nicht aus dem Haushalt finanzieren kann, weil der Haushalt wegen der Sparzwänge auf Personalabbau ausgerichtet ist“, so Slawig. Für die Stadtspitze um Oberbürgermeister Andreas Mucke bleibt daher nur die Hoffnung, dass Bund und Land die Struktur der Gemeindefinanzierung den wachsenden Aufgaben anpassen.
Das Thema Stadtentwicklung will Oberbürgermeister Andreas Mucke neu ordnen. Am Dienstag nahm eine achtköpfige Arbeitsgruppe, in der alle Geschäftsbereiche der Verwaltung vertreten sind, die Arbeit auf. „Es liegen etwa 50 verschiedene Einzelkonzepte vor, die man danach sichten muss, ob sie noch Relevanz haben. Das reicht von Grünflächenkonzepten, Einzelhandelskonzepten bis hin zu Konzepten in den Bereichen Schule oder Kultur. Was in Wuppertal fehlt, ist das Gesamtkonzept für die Stadtentwicklung, das die Wechselbeziehungen der vorliegenden Konzepte berücksichtigt“, sagte Mucke. Ein solches Konzept werde von den Entscheidern von der Stadt Wuppertal erwartet. “ S. 16
