Corona-Krise „Es gibt keinen Automatismus, dass alles wieder läuft“
Stadtkämmerer Johannes Slawig (CDU) ist alarmiert. Mit jeder Woche steigt die Zahl der Einnahmen, auf die Wuppertal verzichtet, um Unternehmen durch die Coronakrise zu helfen.
Stadtkämmerer Johannes Slawig (CDU) ist alarmiert. Mit jeder Woche steigt die Zahl der Einnahmen, auf die Wuppertal verzichtet, um Unternehmen durch die Coronakrise zu helfen. Weniger Steuern, weniger Mieteinnahmen, weniger Gebühren. Auch im Mai beispielsweise müssen Eltern von Kindergartenkindern dann keine Gebühren bezahlen, wenn sie das Betreuungsangebot nicht nutzen dürfen. Der Stadt gehen dadurch Hunderttausende von Euro verloren. Das Land hat angekündigt, den Gebührenausfall zur Hälfte zu ersetzen. Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) findet diese Zusage nicht erfreulich. Aber mehr ist vom Land anscheinend nicht zu erwarten. Zumindest rechnet im Rathaus niemand damit.
Umso dringlicher ist der Ruf des Stadtkämmerers nach mehr finanzieller Freiheit für die Städte. Dass die Städte ihre Ausgaben für den Kampf gegen Corona in einen Sonderhaushalt auslagern und über einen Zeitraum von 50 Jahren über Kredite finanzieren können, tröstet auch nicht. Letztlich erhöht das lediglich die Schulden der Stadt. „Wir brauchen Investitionen“, sagt der Kämmerer. Wuppertal benötige Geld für den Schulbau, für die Sanierung von Straßen und Gebäuden, für die Digitalisierung. Slawig will daher erreichen, dass die Stadt sich mit einem Kredit über 100 Millionen Euro versorgen kann. Das ist Städten, die sich im Stärkungspakt mit dem Land befinden, also Geld für den Ausgleich ihrer laufenden Haushalte bekommen, nicht erlaubt. „Aber es gibt keinen Automatismus, dass nach der Krise alles wieder läuft“, sagt er. Deshalb müsse die Stadt investieren. „Nicht in den Konsum, sondern in die Struktur.“
Zum Nulltarif ist aber auch diese Medizin für den Aufschwung nicht zu haben. Für die Finanzierung eines solchen Millionenkredits und die Abschreibung auf entstehende Gebäude wie etwa Schulen rechnet der Kämmerer mit fünf Millionen Euro pro Jahr. Eine Alternative dazu gebe es nicht. Deshalb habe Wuppertal sich einer Initiative von Oberbürgermeistern und Stadtkämmerern für mehr Geld für Investitionen angeschlossen, sagt Andreas Mucke.
