Wuppertal NRW: Rückenwind fürs Pina-Bausch-Zentrum
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP ist das Tanztheater bedeutend erwähnt. Für die Stadtfinanzen birgt das Papier Risiken.
Wuppertal. Für Matthias Nocke (CDU) ist der Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP im Land ein Etappensieg. „Wir können durch diesen Satz zwar nicht übers Wasser gehen. Aber er lässt uns gut schwimmen“, sagte der Wuppertaler Kulturdezernent zur Bemerkung im 125-seitigen Vertrag, dass das „Wuppertaler Tanztheater Pina Bausch Weltgeltung“ besitze. „Das ist genau der Satz, den wir für unsere weiteren Gespräche über die Anteile der Betriebskosten des Pina Bausch Zentrums brauchen“.
Dieses Zentrum im ehemaligen Schauspielhaus an der Kluse soll Heimstatt des Tanztheaters werden und außerdem unter anderem das Pina-Bausch-Archiv beherbergen. Die Umbaukosten sind durch Bund, Land NRW und Stadt bereits gesichert. Die jährlichen Betriebskosten von mehr als zehn Millionen Euro nicht. Um diese Kosten geht es und um die Frage, ob Bund und Land sich auch daran angemessen beteiligen.
Insgesamt will die Regierung die Ausgaben für Kultur bis in Jahr 2022 um 50 Prozent erhöhen, das sind 100 Millionen Euro im Jahr. Das Geld ist auch für kommunale Theater und Orchester vorgesehen.
Unterdessen hat auch Stadtkämmerer Johannes Slawig (CDU) einen Blick in das Koalitionspapier geworfen. Im Hinblick auf die Stadtfinanzen fällt sein Fazit gemischt aus. Der Kämmerer wertet es als positiv, dass die Landesregierung für gleichwertige Lebensbedingungen in den Städten und Gemeinden sorgen will. Außerdem sei es beruhigend, dass CDU und FDP am Stärkungspakt zum Wohle finanzschwacher Kommunen festhält. „Die neue Regierung hat die Sozialkosten als Problem der kommunalen Haushalte erkannt. Sie will eine Initiative starten, dass der Bund sich stärker an diesen Ausgaben beteiligt“, sagte Slawig. Wichtig sei auch die Ankündigung, eine Landesinitiative zu starten, die sich mit dem Problem der kommunalen Altschulden befasst. Die belaufen sich allein in Wuppertal auf 800 Millionen Euro. Hinzu kommen knapp 1,5 Milliarden Euro kurzfristige Kredite etwa für Lohnzahlungen. Wuppertal ist permanent auf finanzielle Hilfe auch des Landes NRW angewiesen.
Deshalb machen Slawig manche Passagen des Koalitionspapieres hellhörig. So will sich die Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz beschäftigen. Schwarz-Gelb hat „Verwerfungen“ bei Zuweisungen auf der Basis von Soziallasten festgestellt. Mit anderen Worten: Die Förderung von bedürftigen Städten könnte zugunsten ländlicher Regionen verlagert werden.
Ebenso sensibel reagiert Slawig auf die Ankündigung von CDU und FDP, die Erhöhungsspirale im Hinblick auf Grund- und Gewerbesteuern stoppen zu wollen. Diese Steuern sind wichtige Einnahmequellen der Kommunen.
Der Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordnete Marcel Hafke sieht in der Koalitionsvereinbarung gute Signale für die Stadt. „Wuppertal wird von dem Politikwechsel profitieren“, sagt er. Die Stadt brauche dringend motivierende und zukunftsfeste Rahmenbedingungen, um sich positiv entwickeln zu können. Diese Bedingungen werde die neue Regierung schaffen.
