Remscheider OB Outlet: „Eine Nachbarschaft muss das aushalten“
Im Outlet-Streit will der Remscheider OB „klare Kante“ zeigen. Wuppertals Kämmerer Johannes Slawig reagiert gelassen.
Wuppertal. Beim Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer standen sie friedlich beieinander. Ohnehin kennen sich Burkhard Mast-Weisz und sein Wuppertaler Kollege Andreas Mucke gut aus wilden Jusozeiten. Im Remscheider Rathaus aber bereiten die Rechtsanwälte der Stadt eine Klage gegen die Nachbarstadt vor. Es geht um die Pläne für ein Factory Outlet Center als Konkurrenz zum Designer Outlet in Remscheid-Lennep.
Wuppertal legte Einspruch gegen das DOC ein, weil das Remscheider Center mit einer Verkaufsfläche von 20 000 Quadratmetern den Wuppertaler Einzelhandel gefährde. Auf die Pläne für das 30 000 Quadratmeter große Outlet-Center am Hauptbahnhof reagierte Mast-Weisz verschnupft, bot Wuppertal aber einen Deal an: Sollten sie auf eine Klage gegen das DOC verzichten, würde Remscheid auf eine Klage gegen das FOC verzichten. Wuppertal lehnte ab. Mast-Weisz beauftragte daraufhin die eigenen Rechtsanwälte, ein Normenkontrollverfahren gegen die FOC-Pläne in Wuppertal vorzubereiten. „Wir müssen klare Kante zeigen“, erklärte Mast-Weisz.
Noch nicht weit. Die Rechtsanwälte der Kölner Kanzlei Lenz und Johlen sind noch mit der Akteneinsicht beschäftigt. Bis zur Klageeinreichung „werden ein paar Monate vergehen“, sagt die Remscheider Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke. Zum Vergleich: Die Unterlagen zum DOC in Remscheid zählen 7000 Seiten.
Wuppertal reagiert gelassen. „Eine Nachbarschaft muss das aushalten“, sagt Kämmerer Dr. Johannes Slawig und wartet zunächst ab, wie die Bezirksregierung über den jüngsten Beschluss des Remscheider Stadtrates entscheidet. Der hatte im Dezember den Flächennutzungsplan zugunsten des DOCs geändert, die Landesbehörde muss zustimmen. Ob die Stadt Wuppertal dann seine Klageandrohung in die Tat umsetzt, lässt Slawig offen: „Wie wir reagieren, muss man sehen.“
Ja. Der Weg über die Verwaltungsgerichte gilt gegenwärtig als der erfolgversprechendste Versuch, das DOC noch zu verhindern. Der Weg steht wie den Nachbarkommunen auch jedem Bürger offen. In jedem Fall dürfte eine Klage den Bau des DOC verzögern. Remscheids Oberbürgermeister Mast-Weisz hält es deshalb für wahrscheinlich, dass die für Ende 2017 geplante Eröffnung nicht zu halten sein wird.
Laut Remscheids Rechtsdezernentin Reul-Nocke kann der Weg der Klage noch verlassen werden, wenn Wuppertal einlenkt und seinen Widerstand gegen die DOC-Pläne in Remscheid aufgibt. Danach sieht es gegenwärtig jedoch nicht aus — und schon gar nicht will die Stadt Wuppertal die eigenen Pläne ad acta legen.
„Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine der beiden Städte auf ihr Projekt verzichtet“, sagt Johannes Slawig. Deshalb dürfte es wohl vor Gericht gehen. An einer guten Zusammenarbeit im Bergischen sind dennoch beide Städte interessiert. Slawig: „DOC und FOC dürfen nicht zum Grundsatzstreit geraten.“
