Parkstraße: Menschenkette gegen die Forensik
Bürgerinitiative plant Kundgebung im Februar. Neue Standort-Variante in Solingen.
Südhöhen. „Wuppertal schultert genug“ — das ist das Motto einer Kundgebung, mit der die Bürgerinitiative Keine Forensik auf Lichtscheid ihren Widerstand gegen die Bau-Pläne des Landes in Wuppertal fortsetzt. Für Samstag, 2. Februar, ruft die Initiative zu einer Menschenkette entlang der Parkstraße auf. Ab 14 Uhr sollen die Wuppertaler auf der 1,5 Kilometer langen Strecke zwischen Lichtscheider Wasserturm und Jugendgefängnis ein deutliches Zeichen gegen den Bau einer forensischen Klinik auf dem bisherigen Bereitschaftspolizei-Gelände an der Müngstener Straße setzen.
„Wuppertal schultert bereits seinen Teil der gesellschaftlichen Verantwortung für den Vollzug“, sagte dazu Georg Weber, Sprecher der Lichtscheider Initiative. „Mit dem Jugendgefängnis Ronsdorf und der JVA in Lüttringhausen trägt insbesondere der Bereich Ronsdorf/Lichtscheid bereits seinen Anteil“, so Weber weiter. Eine weitere Vollzugsanstalt in Wuppertal und insbesondere an der Müngstener Straße widerspreche daher dem Grundsatz der Verteilungsgerechtigkeit. Die Menschenkette solle zeigen, wie nah die geplante Forensik und das bestehende Jugendgefängnis zum Nachteil der Anwohner beieinander lägen.
Umso mehr freute es Weber und seine Mitstreiter, dass am Donnerstagabend neue Bewegung in die Debatte um das Rasspe-Gelände in Solingen kam. Wie die WZ im vergangenen November berichtete, hatte der Makler Stephan Schuhmacher dem Land das 65 000-Quadratmeter-Areal in der Kohlfurth als möglichen Forensik-Standort angeboten — doch das Ministerium hatte laut Schuhmacher mit Verweis auf ein besseres Grundstück in Wuppertal abgelehnt.
Am Donnerstagabend nun meldete der WDR, ein nicht näher genannter Investor habe dem Land das Angebot gemacht, auf dem Rasspe-Gelände die Klinik selbst zu bauen und dann an das Land zu vermieten. Das NRW-Gesundheitsministerium wollte das am Abend nicht direkt bestätigen: „Wir können nach wie vor keine Stellung zu einzelnen Grundstücksangeboten nehmen“, so Ministeriumssprecher Christoph Meinerz zur WZ. Jedes Angebot werde allerdings vom Land geprüft.
Fraglich sei allerdings, so Meinerz, ob das Land den Bau der Forensik von einem Dritten erledigen lassen könne: Rein rechtlich sei der Bau eine Landesaufgabe, die durch eine öffentliche Baudienststelle geplant werden müsse. Für Georg Weber und seine Initiative indes wäre eine Forensik in Solingen eine gute Alternative — denn, wie gesagt: „Wuppertal schultert genug“.
“ Mehr zur Bürgerinitiative auf: www.keine-forensik-auf-lichtscheid.de
