Aktionen am Samstag Pro-Palästina-Demo und pro-israelische Kundgebung in Wuppertal: Polizei bereit sich auf Großeinsatz vor
Wuppertal · Für den kommenden Samstag, 11. November, hat eine Privatperson eine Aktion mit Pro-Palästina-Bezug angemeldet. Darüber hinaus ist von einer Privatperson eine pro-israelische Kundgebung angemeldet worden. Die Polizei kündigt konsequentes Vorgehen an.
Am Samstag, 11. November, ist eine Pro-Palästina-Demonstration angemeldet worden. Erwartet werden rund 1000 Teilnehmer. Start der Aktion soll 14 Uhr am Neumarkt sein. Von dort werde ein Protestzug durch innerstädtische Straßen gehen, hieß es weiter. Die Aktion soll gegen 18 Uhr, ebenfalls am Neumarkt, enden.
Vor dem Hintergrund des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel vom 7. Oktober und der Lage im Nahen Osten sei das Thema emotional aufgeladen. Dem Versammlungsleiter wurden beschränkende Verfügungen auferlegt. So dürfe etwa nicht zu Gewalt oder Hass gegen Israel oder die jüdische Bevölkerung aufgestachelt werden, hieß es in einer Mitteilung der Polizei am Freitag.
Das Existenzrecht des Staates Israel dürfe nicht infrage gestellt werden. Eine ausdrückliche Solidarisierung mit der Terrororganisation Hamas sei verboten. Diese Beschränkungen gelten für alle Arten der Äußerungen, unabhängig davon, ob auf Plakaten, Fahnen oder in Form von Parolen.
Die Polizei erwartet einen friedlichen Verlauf der Versammlung, bereitet sich gleichwohl intensiv auf den Einsatz vor und werde mit vielen Polizeikräften vor Ort sein, hieß es weiter. Sollte gegen die Beschränkungen verstoßen oder Straftaten begangen werden, werde die Polizei konsequent einschreiten, um dies zu verhindern und Straftaten zu verfolgen.
Von einer Privatperson ist im Zeitraum von 14 bis 18 Uhr eine pro-israelische Kundgebung im Bereich Neumarkt/Friedrichstraße angemeldet worden.
Im Bereich Döppersberg hält zwischen 11 bis 15.30 Uhr die „Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V.“ eine Kundgebung ab, hieß es weiter. Dabei handelt es sich um eine rechtspopulistische Bewegung mit Sitz in Krefeld.
