Winterdienst Stadt profitiert von milden Wintern
Wuppertal · Umstellung des Streudienstes von Gebühren auf Steuern macht sich bezahlt.
Die Finanzlage der Stadt hat sich in den vergangenen Jahren entspannt. Für das Jahr 2019 fällt die Prognose von Stadtkämmerer Johannes Slawig positiv aus. Er stellt ein Plus von 30 Millionen Euro im städtischen Haushalt in Aussicht, wovon der größte Teil für den Schuldenabbau verwendet wird. Da die Stadt mit zwei Milliarden Euro verschuldet ist, wird es so bald keine Steuersenkung geben.
Die letzte Erhöhung der Grundsteuer B liegt sechs Jahre zurück. Zum 1. Januar 2013 hatte der Stadtrat die Gebühren für den Winterdienst abgeschafft. Allerdings wurde im Gegenzug die Erhöhung der Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte auf 620 Prozentpunkte beschlossen, womit Wuppertal weiter zu den Kommunen zählt, die Vermieter und Mieter besonders heftig zur Kasse bitten. Während Gebühren nach dem Aufwand berechnet werden, den die Stadt leisten muss, bleiben die Steuern stabil – unabhängig davon, ob es stürmt oder schneit.
Für die Stadt hat sich der Wechsel gelohnt, denn seit der Umstellung erlebte Wuppertal milde Winter. Damit dürfte sich die Umstellung von Gebühren zu Steuern für die Stadt Wuppertal zu einer ähnlich sicheren Sache entwickelt haben, wie einst die Eiswette für die Bremer Kaufleute. Seit 1829 wird darauf gewettet, ob die Weser am Jahresanfang zufriert oder nicht. Die Verlierer laden die Sieger zum Kohlessen ein. Die Weser ist seit 1947 an den Neujahrstagen eisfrei geblieben. Deshalb wird inzwischen ausgelost, wer welche Wette abgeben darf.
2,3 Millionen Euro an Steuermehreinnahmen pro Jahr setzt Kämmerer Johannes Slawig seit 2013 im Haushaltsplan für den Winterdienst ein. „Diese wurde über den Aufwand der vorangegangenen fünf Jahre ab 2009 berechnet“, sagt ESW-Geschäftsführer Martin Bickenbach. Die extrem strengen und daher kostenaufwendigen Winter der Jahre 2009 und 2010 dürften noch vielen Wuppertalern in Erinnerung geblieben sein.
In den folgenden Jahren schlug der Klimawandel aber voll durch und es folgten sehr milde Winter. 2013 wurden 400 000 Euro weniger ausgegeben als über die Steuer eingenommen, 2014 waren es 700 000 Euro. Für 2015 berechnete die Kämmerei eine Überdeckung von 438 828 Euro, 2016 betrug sie immerhin noch 390 000 Euro.
Die Differenz für 2017 und 2018 fällt weit geringer aus, denn nun macht der Kämmerer zusätzliche Kosten geltend, die für die Lagerung des Streusalzes erforderlich sind. „Beim Umbau des ESW-Betriebsgeländes am Klingelholl haben wir festgestellt, dass ein Neubau des Streusalzlagers nötig ist. Wir rechnen mit Kosten von rund zwei Millionen Euro, was den Mehreinnahmen der vergangenen Jahre entsprechen würde“, sagte der Kämmerer im vergangenen Jahr. Aufgrund dieser Berechnung legte die Stadt 2017 nahezu eine Punktlandung beim Winterdienst hin. 2,3 Millionen Euro an Kosten waren eingeplant, 2,27 Millionen Euro wurden ausgegeben. „Die Bilanz für 2018 dürfte aufgrund der Baumaßnahme ähnlich ausfallen, aber die genauen Zahlen liegen noch nicht vor“, sagt Martin Bickenbach.
