Slawig: „Finanzausgleich ist machbar“
Aktuell fehlen noch sieben Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2018.
Nach den aktuellen Prognosen und Berechnungen der Stadtkämmerei wird Wuppertal das Haushaltsjahr 2018 mit einem Defizit von sieben Millionen Euro abschließen. „Für einen Privathaushalt ist das eine riesige Zahl. Angesichts eines Gesamtvolumens des städtischen Haushalts von 1,3 Milliarden Euro ist es aber eine verhältnismäßig überschaubare Summe. Daher wäre es als Kämmerer mein größter Wunsch für das noch junge Jahr, wenn wir den Haushaltsausgleich doch noch schaffen würden“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig.
Zusätzliche Einsparungen oder gar Erhöhungen der Grundsteuer B will der Kämmerer den Wuppertalern nicht zumuten. So beruht seine Hoffnung auf einen zusätzlichen Geldsegen für die Stadt durch Fördertöpfe von Bund und Land bei der Finanzierung der steigenden Sozialausgaben. Mehr noch baut Slawig auf den anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung. „Ein weiterer Zuwachs bei den Gewerbesteuereinnahmen wäre möglich“, sagt Slawig. Die Einnahmen bei der Gewerbesteuer lagen 2017 auch ohne eine Einmalzahlung deutlich über 200 Millionen Euro. Positiv ist ebenfalls die Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die der Stadt zusätzliche Steuereinnahmen bescheren. Und da sich ein Ende der Niedrigzinsphase in Europa nicht abzeichnet, drückt die Schuldenlast der Kassenkredite weiterhin nicht so schwer.
Schafft Wuppertal entgegen bisheriger Erwartungen den Haushaltsausgleich doch noch, was sich bis zum Sommer entscheiden dürfte, werden noch in diesem Jahr zwei Raten zu 60 und 45 Millionen Euro vom Land NRW aus dem Stärkungspakt in die Stadtkasse fließen. Gelingt der Ausgleich 2018 nicht, darf Wuppertal frühestens 2019 mit einer Nachzahlung in dieser Höhe rechnen.
