Slawig kündigt neue Sparrunde an
Rat und Ausschüsse werden ab September wieder voll arbeitsfähig sein. Es wird sofort um den Haushalt gehen.
Wuppertal. Nachdem sich SPD und CDU einig darin sind, die große Kooperation im Stadtrat mit einer komfortablen Mehrheit weiterzuführen, gibt es nun auch einen Fahrplan mit Aussagen darüber, wann der Rat seine Kernarbeit aufnimmt. Unmittelbar nach einem Sonderparteitag der SPD am 20. August (in der es endgültig grünes Licht für die große Kooperation geben soll) gibt es eine Ratssitzung am 25. August.
Voraussichtlich in dieser Sitzung — nicht wie ursprünglich geplant am 30. Juni — steht auch die Wiederwahl von Johannes Slawig (CDU) zum Stadtdirektor an. Außerdem geht es im August um die konkrete Besetzung der Ausschüsse, nachdem zuvor am 30. Juni geklärt wird, welche Fachausschüsse es geben wird.
Ende September wird der Rat dann seine eigentliche Arbeit wieder aufnehmen — und vermutlich direkt nicht nur mit wichtigen Beschlüssen zum Fortgang des Umbaus am Döppersberg konfrontiert. Slawig rechnet damit, dass die Liste der Tagesordnungspunkte lang sein wird. Ein wichtiger Punkt ist die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans. Klare Ansage: Der Haushaltsausgleich im Jahr 2017 darf nicht gefährdet werden. Genau das ist auch das Pfund, mit dem die große Kooperation argumentiert. Slawig: „Wir wären nicht so weit gekommen, wenn es nicht eine große stabile Mehrheit gegeben hätte.“
Gut möglich, dass die Verwaltung dem Rat wegen Ausfällen bei der Gewerbesteuer auch zusätzliche Sparmaßnahmen vorschlagen wird. Außerdem gilt es Projekte zu benennen, mit denen sich die Stadt um Fördermittel bewerben will. Dazu zählen das Fuhlrott-Zentrum in den Zoo-Sälen und das Internationale Tanzzentrum.
Der Wiederwahl Slawigs steht offenbar nichts im Weg. Wie sich die SPD in der Frage der Oberbürgermeisterwahl im kommendem Jahr aufstellt, ist hingegen noch offen. Laut Fahrplan soll im Spätherbst oder aber im frühen Winter über eine Kandidatur entschieden werden. Derzeit ist das angesichts der noch laufenden Kooperationsverhandlungen kein Thema, heißt es.
Der Verzicht auf einen Kandidaten verbietet sich laut Flurfunk allerdings von selbst. Schließlich ist die SPD als stärkste Fraktion aus der Wahl hervorgegangen. Da gibt es also erst recht den Anspruch, mit einem eigenen Kandidaten anzutreten. Ebenfalls im Flurfunk waren bereits die Namen Stefan Kühn (Sozialdezernent) und Andreas Bialas (Landtagsabgeordneter) sowie die Möglichkeit, eine Frau ins Rennen zu schicken, zu hören — doch das sind Gerüchte.
