Soziale Stadt: Initiativen werden entlastet
Eigenanteil: Stadt muss mindestens zehn Prozent selbst zahlen.
Oberbarmen/Wichlinghausen. Beim Förderprogramm „Soziale Stadt“ — es unterstützt seit vielen Jahren Projekte in den Stadtteilen — gibt es geänderte Richtlinien bei der Kostenübernahme: Demnach müssen genehmigte Projekte mit einem Gesamtkostenplan von 130.000 Euro ab sofort zu zehn Prozent von der Stadt Wuppertal bezuschusst werden. Über die seit Dezember bekannte Neuregelung wurden jetzt die zuständigen Gremien informiert.
So stand in der Bezirksvertretung (BV) Oberbarmen das Thema in der aktuellen Sitzung auf der Tagesordnung. Hintergrund: Oberbarmen und Wichlinghausen werden ab diesem Jahr hauptsächlich vom landesweiten Förderprogramm profitieren. Bisher konnte oder musste der 20-prozentige Eigenanteil, der für ein Projekt im Rahmen der „Sozialen Stadt“ zu erbringen ist, damit das Land NRW die restlichen 80 Prozent übernimmt, dabei von dritter Stelle gezahlt werden.
So war es beispielsweise beim Kinderspielplatz Nordpark: Der Nordstädter Bürgerverein hatte 60.000 Euro beigesteuert und damit den Eigenanteil der Stadt übernommen. Das geht jetzt nicht mehr.
Gut ist die Nachricht allerdings für alle Vorhabenträger, die über knappe finanzielle und personelle Mittel verfügen: Sie müssen nicht mehr 20, sondern nur noch zehn Prozent der Gesamtkosten stemmen.
Dabei gehen auch geleistete Arbeitsstunden in die Rechnung ein. So wird ehrenamtliche Arbeit an einem Projekt der „Sozialen Stadt“ mit 15 Euro pro Stunde angesetzt, die dann vom Eigenanteil abgezogen werden.
Allerdings macht diese Änderung bei der Stadt Einsparungen an anderer Stelle notwendig. „Das ist bereits mit dem Kämmerer geklärt. Es wird Umschichtungen geben“, verdeutlichte Jutta Schultes vom Stadtbetrieb Kinder, Jugend und Familie in der BV: 13.000 Euro muss die Stadt Wuppertal in diesem Jahr für den Verfügungsfonds und 5000 Euro Eigenanteil für den Kunstwettbewerb an der Treppe Hildburg- / Hügelstraße aufbringen.
Die Mehrkosten durch die Neuregelung sollen, wie die WZ erfuhr, bei der Instandhaltung von Spielplätzen gespart werden.
Es geht um viel Geld: Bis 2015 steht ein Investitionsvolumen von 435.000 Euro auf der Agenda, wobei ein städtischer Eigenanteil in Höhe von mindestens 28.500 Euro für den Verfügungsfonds und 15.000 Euro für die Kunst- und Beteiligungsprojekte an der Hildburgstraße erbracht werden müssen.
