Technische Probleme SPD-Parteitag in Wuppertal abgebrochen
Update | Wuppertal · Am Samstag wollte die SPD Wuppertal turnusgemäß ihren Vorstand neu wählen. Technische Probleme haben das verhindert.
Der Parteitag sollte als Digitalveranstaltung stattfinden, eine Software das Wählen über den Bildschirm ermöglichen. Für eine rechtlich verbindliche Wahl waren die Genossinnen und Genossen für Sonntag aufgerufen, entsprechend ihrer Online-Wahl am Samstag Wahlzettel in eine Urne zu werfen.
Doch der Plan ging nicht auf. Nach einer Begrüßung der rund 115 Teilnehmer durch den amtierenden Vorsitzenden Servet Köksal sollte das Parteitagspräsidium gewählt werden. Ein mehrfach schwarzer Bildschirm und Tonunterbrechungen zeigten Probleme an, eine halbe Stunde nach Start der Veranstaltung hieß es dann für die Menschen am Bildschirm: „Der Parteitag ist unterbrochen!“
Nach einer Beratung per Zoom-Videokonferenz kam die offizielle Erklärung, dass der Parteitag abgebrochen ist. „Die Technik hat uns einen Strich durch die Rechnung gemacht“, berichtet Servet Köksal. „Das ist uns sehr unangenehm.“
Sie hätten extra einen Profi-Techniker engagiert, es habe zahlreiche Testläufe gegeben, dennoch habe es dann nicht funktioniert. Die Ursache sei nicht klar.
Am Montag werden die zuständigen Gremien, der Vorstand und der Ausschuss des Unterbezirks Wuppertal, beraten, wann der Parteitag nun stattfinden soll. Dabei werde auch geklärt, ob es einen neuen digitalen Versuch gibt oder sich die Partei in Präsenz trifft.
Die Entscheidung für einen Online-Parteitag hatte der Vorstand vier Wochen zuvor gefällt und dabei angesichts der Coronalage auf Vorsicht gesetzt. Die eingesetzte Software sei vielfach erprobt, hieß es im Vorfeld.
Zu wählen ist ein 13-köpfiger Vorstand. Einziger Kandidat für den Posten des Vorsitzenden ist Amtsinhaber Servet Köksal. Für seine Stellvertretung haben sich die Stadtverordneten Dilek Engin und Susanne Giskes aufstellen lassen.
Servet Köksal hatte in seiner Begrüßung den Krieg in der Ukraine und das „barbarische Vorgehen“ Russlands verurteilt, er forderte, dass sich der russische Präsident Putin vor dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag verantwortet.
Deutschland und Wuppertal seien durch die Aufnahme von Flüchtlingen herausgefordert, aber „wir werden das auch dieses Mal schaffen“, erklärte er, verwies auf die Stärken Mitmenschlichkeit und Solidarität der Demokratie.
Von den Parteimitgliedern, die sich den Samstag für den Parteitag freigehalten hatten, waren unterschiedliche Kommentare zu dem Abbruch zu hören. Von „schade“ über „sehr enttäuschend“, „frustrierend“ oder „sehr ärgerlich“ bis „dilettantisch“ reichten die Kommentare.
Einige wie Dilek Engin, Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden, betonten, dass der Vorstand den Parteitag intensiv vorbereitet habe. Vor einem Jahr war schon einmal ein Online-Parteitag an technischen Problemen gescheitert, deshalb hat man diesmal eine erprobte Software genutzt, mit der schon Landesparteitage stattfanden. Es habe Testläufe gegeben und ein Techniker habe die Veranstaltung begleitet.
Kritik gibt es nach WZ-Informationen aber daran, dass die schlechte Qualität der Internetleitung im Parteibüro an der Robertstraße, von wo der Parteitag übertragen wurde, bekannt gewesen sei. Susanne Giskes, die ebenfalls als stellvertretende Vorsitzende kandidiert, sagte, sie gehe davon aus, dass nach dem ersten Parteitagsabbruch etwas getan wurde, um die Leitungsqualität zu verbessern. Parteigeschäftsführer Antonio Scarpino betonte: „An der Leitung hat es nicht gelegen.“ Und auch Parteichef Köksal sagte: „Die Leitung ist ausreichend.“ Das habe der Techniker auch noch einmal, auch im Nachgang noch einmal geprüft.
In Bezug auf den neuen Termin verwiesen mehrere Delegierte im WZ-Gespräch auf den anstehenden Landtagswahlkampf. Dadurch seien Parteimitglieder gebunden. „Ich hätte nicht gegen einen Termin nach der Landtagswahl“, erklärte etwa der Stadtverordnete Max Guder.