Trasse: Stadt will mit Land neu verhandeln
Wuppertal. Von einem „gravierenden Problem“ sprach am Montag Oberbürgermeister Peter Jung in seiner Reaktion auf die Ankündigung des Landes, Fördermittel in Höhe von 7,1 Millionen Euro für den Außenbereich der Nordbahntrasse nicht freizugeben.
Wie die WZ berichtete, hatte das Land fehlende Eigenmittel der Stadt in Höhe von 700.000 Euro moniert. Diese Summe wollte die Stadt nicht in bar, sondern durch Leistungen über den zweiten Arbeitsmarkt (Einsatz von Ein-Euro-Jobbern) aufbringen, wie es für den Innenbereich der Trasse noch möglich war. „ Ein Erlass des Finanzministeriums vom 9. März lässt dies aber nicht mehr zu“, sagte Peter Jung. Von der neuen Rechtsauffassung sei die Stadt überrascht worden. Jung kündigte umgehende Verhandlungen mit dem Land an.
Diese Verhandlungen stehen unter Zeitdruck, da es zum Beispiel für den Umbau des Tunnels Schee wegen des Schutzes der Fledermäuse nur ein begrenztes Zeitfenster gibt. Auf die Außenbereiche der Trasse zu verzichten sei unsinnig, da der Anschluss an das Ruhr-Netz und Rhein-Netz geschafft werden müsse. Die fehlenden 700.000 Euro werde die Stadt nicht durch Einsparungen im Innenbereich ausgleichen können, sagte Dezernent Frank Meyer. „Soviel Luft ist in den Berechnungen der Baumaßnahmen nicht drin. Um 3,5 Millionen Euro lassen sich die Kosten nicht senken“, glaubt Meyer. Der Schlüssel zur Lösung des Problems liege beim Land. ab
