Dieselfahrverbote Umwelthilfe: Vorerst keine Einigung in Wuppertal
Wuppertal · Ob es Dieselfahrverbote in Wuppertal geben wird, bleibt weiter offen. Das Schlichtungsgespräch mit der Deutschen Umwelthilfe ist ohne Ergebnis vertagt worden.
Das Schlichtungsgespräch zwischen dem Land und der Deutschen Umwelthilfe zu möglichen Dieselfahrverboten in Wuppertal ist nicht abgeschlossen worden. Es soll am 10. März fortgesetzt werden.
Die Deutsche Umwelthilfe und Wuppertal haben laut Oberverwaltungsgericht Münster Stillschweigen vereinbart über die bisher behandelten Punkte und zu welchen noch verhandelt werden muss.
Zuletzt hatten Bonn und Dortmund an dem Gericht Vergleiche ausgehandelt und (im Falle Dortmunds zumindest flächendeckende) Dieselfahrverbote abwenden können. Allerdings, so Gudrun Dahme, Sprecherin des Gerichts, hat es bisher nicht den Fall gegeben, dass mehr als ein Termin für eine Einigung angesetzt werden musste.
Ein Schlichtungstermin ist die Chance, sich außergerichtlich zu einigen und einen Kompromiss zu finden. Wer der scheitern, geht es vor Gericht.
Der Termin hat am Dienstag um 10 Uhr begonnen und endete um kurz vor 14 Uhr - dann sollte über den Vergleich mit der Stadt Hagen verhandelt werden.
Wuppertal hat damit mögliche Dieselfahrverbote bis jetzt nicht verhindern können. In Wuppertal waren zuletzt rund 200 000 Fahrzeuge Autos zugelassen. Laut Daten des Kraftfahrtbundesamts sind etwa ein Drittel der PKW in Deutschland dieselbetrieben – in Zahlen sind das mehr als 15 Millionen. Davon sind aber nur 18 Prozent Wagen der Abgasklasse Euro 6. Auf Wuppertal heruntergebrochen hieße das, dass immerhin mehr als 50 000 Fahrzeuge von Fahrverboten betroffen sein könnten.
Die Stadt war mit acht Mitarbeitern aus der Verwaltung zu dem Termin erschienen, um über die Luftschutzmaßnahmen zu berichten. Darunter der Oberbürgermeister Andreas Mucke, die Dezerneten Johannes Slawig und Frank Meyer sowie Mitarbeiter aus dem Ressort Verkehrsplanung.
Themen dürften etwa der Green City Plan mit dem digitalen Ampelsystem gewesen sein. Den Plan hat Stadt Ende 2017 dem Bund vorgelegt. Die Förderung beläuft sich auf etwa 1,9 Millionen Euro, die geplanten Investitionen auf mehr als 4 Millionen Euro.
In Wuppertal werden die Stickstoffdioxidwerte überschritten. Der Grenzwert für NOx liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. 2019 wurde er an der Briller Straße, der Friedrich-Engels-Allee, der Rudolfstraße, am Steinweg, an der Westkotter Straße und der Haeseler Straße überschritten. Das sind noch sechs von 24 Messstationen. Das Land betreibt zusätzlich zwei Messstationen an der Gathe und in Langerfeld.
