Unter Druck: Stadtwerke vor großen Umwälzungen

Die Situation der Stadtwerke und der GWG sorgt für Risiken. Im April legt die WSW-Geschäftsführung Pläne vor.

Wuppertal. Die Diskussion um die finanzielle Situation Wuppertals hält an, obwohl die Jahresergebnisprognose der Stadt mit guten Werten aufwartet. Der Fehlbetrag im städtischen Haushalt ist wie berichtet auf 49,2 Millionen Euro gesunken — und trotzdem gibt es erhebliche Risiken.

Die Wuppertaler Stadtwerke (WSW) — die Stadt ist der Mehrheitsgesellschafter — stehen offenbar vor gravierenden Umwälzungen. Kämmerer Johannes Slawig (CDU) bestätigte am Mittwoch auf Nachfrage der WZ, dass die WSW-Geschäftsführung derzeit an einem Struktur- und Optimierungsprogramm arbeitet, um die Stadtwerke wieder rentabel zu machen. Dieses soll dem Aufsichtsrat im April vorgelegt werden.

Was genau geplant ist, wollte Slawig nicht sagen, stellte jedoch fest: „Die Änderungen bei den Stadtwerken werden eine große Tragweite haben.“ Er räumte ein, dass dies „weh tun“ könne, machte aber auch klar: „Ich bin zuversichtlich, dass die Rückkehr der Stadtwerke in den profitablen Bereich gelingt.“

Offenbar geht es dabei nicht nur um den Bereich Energie, sondern auch erneut um den Nahverkehr. Die jüngsten Kürzungen — die in der Stadt zu erheblichem Protest führten — werden in diesem Frühjahr umgesetzt. Das wird nach den Andeutungen des Kämmerers jedoch nicht das Ende der Fahnenstange sein. Derzeit mach der Nahverkehr innerhalb der Stadtwerke-Holding etwa 50 Millionen Euro Miese im Jahr.

Aus diesem Grund hatte sich die FDP-Fraktion zu Wort gemeldet und klar gemacht, dass die finanzielle Situation der Stadt-Töchter WSW und GWG durchaus Grund zur Besorgnis böten.

Laut Fraktionschef Jörn Suika gibt es derzeit kein Wertgutachten für die Stadtwerke, weil noch kein Wirtschaftsplan vorliege. Suika erinnerte daran, dass die Stadtwerke Ende 2011 jedoch 50 Millionen Euro weniger wert gewesen sein, als zuvor bekannt war (die WZ berichtete). Suika unkt, dass dieser Wertverlust noch viel schlimmer werde.

Dem widerspricht Slawig: „Ich gehe nicht davon aus, dass es zu weiteren Wertberichtigungen der WSW kommen muss.“ Sorge bereitet den Liberalen auch die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft (GWG). Die musste erneut 7,5 Millionen Euro abschreiben und ist jetzt offiziell keinen Cent mehr wert.

Slawig geht davon aus, dass die Stadt kein weiteres Geld zur Rettung der GWG nachschießen muss. Die Stadt hatte die GWG mit zusätzlichem Eigenkapital ausgestattet und haftet für einen Teil ihrer Schulden in Höhe von 300 Millionen Euro. Gleichwohl räumte er ein, dass die wirtschaftliche Entwicklung der GWG „schwierig“ sei.