Verfälschtes Grußwort bei der CDU: Hardt fordert Simons Rücktritt
Wuppertal. Von weihnachtlichem Frieden kann in der CDU Wuppertal nicht die Rede sein. Der CDU-Kreisvorsitzende Jürgen Hardt hat den CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Simon in einem Schreiben an die Mitglieder zum Rücktritt aufgefordert.
"Ich erwarte, dass der Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon und die Fraktion aus der neuerlich entstandenen schweren Belastungsprobe umgehend die Konsequenzen ziehen. Der Amtsverzicht und die Übernahme der politischen Verantwortung durch Bernhard Simon erscheinen mir unausweichlich", sagt Hardt.
Auslöser für den erneuten Streit, der die Partei im innersten Kern erschüttert, ist ein Grußwort von Oberbürgermeister Peter Jung in dem Fraktionszeitung "Einblick", das offensichtlich von Manfred Kirmse, Geschäftsführer der CDU-Ratsfraktion, ohne Wissen von Peter Jung abgeändert und veröffentlicht worden ist. Und zwar in relevanten und aufgrund der Vorgeschichte höchst pikanten Stellen.
So dankte Peter Jung in seinem Grußwort ursprünglich Wolfgang Bosbach für dessen Vermittlung im parteiinternen Streit. Bosbach hatte die Abspaltung von Ratsmitgliedern, die als Christlich Demokratische Bürger in Opposition zum Fraktionschef Bernhard Simon getreten waren, rückgängig machen können.
Oberbürgermeister Peter Jung hatte die einleitende Passage dieses Grußwortes wie folgt formuliert: „Liebe Leserinnen und Leser, das jetzt zu Ende gehende Jahr war für unsere Wuppertaler CDU nicht einfach. Glücklicherweise ist es — auch wegen des großartigen Einsatzes und Geschickes von Wolfgang Bosbach — gelungen, die Einigkeit der Fraktion wieder herzustellen. Deshalb danke ich an dieser Stelle allen Beteiligten für ihre gezeigte Kompromissbereitschaft und das Zurückstellen persönlicher Belange im Sinne des Ganzen.“
Im „Einblick“ abgedruckt wurde die einleitende Passage jedoch in folgender Fassung: „Liebe Leserinnen und Leser, das zu Ende gehende Jahr war für unsere Wuppertaler CDU nicht einfach. Glücklicherweise ist es gelungen, die Einigkeit der Fraktion wieder herzustellen. Deshalb danke ich an dieser Stelle allen Beteiligten — allen voran Bernhard Simon — für die gezeigte Kompromissbereitschaft und das Zurückstellen persönlicher Belange im Sinne des Ganzen.“
In dem von Manfred Kirmse redigierten Grußwort fehlt der Dank an den Bundestagsabgeordneten Bosbach, dafür wird "allen voran Bernhard Simon - für die gezeigte Kompromissbereitschaft und das Zurückstellen persönlicher Belange im Sinne des Ganzen" gedankt. Eine Formulierung, die Peter Jung offensichtlich gar nicht gebraucht hat.
Manfred Kirmse nimmt die Schuld auf sich. "Dass Schlichter Wolfgang Bosbach gedankt wurde, empfand ich nicht mehr aktuell, weil die Schlichtung im September stattfand. Die Äußerungen über Bernhard Simon hat Oberbürgermeister Jung im Rahmen der Kreisvorstandssitzung gemacht", sagt Manfred Kirmse. Leider habe er es dann versäumt, Peter Jung die geänderte Fassung vorzulegen.
Bernhard Simon gibt an, dass er bei der Durchsicht der Texte für den "Einblick" von einer Änderung nichts gemerkt habe, da er auch den ursprünglichen Text nicht kannte.
"Ich habe gestern an den Stellen, wo das Thema hingehört, alles dazu gesagt", lautete der Kommentar von Peter Jung. Weitere Beurteilungen des Vorfalls lehnt Jung zunächst ab.