Verheddert sich die Groko im Dickicht der Buga-Pläne?
Am Donnerstag wird dem Rat die Machbarkeitsstudie zur Gartenschau vorgestellt.
Am Donnerstag, 17. Mai, tritt der Stadtrat um 16 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die mögliche Ausrichtung einer Bundesgartenschau in Wuppertal.
Die Buga-Pläne der Stadt sind gleich in doppelter Hinsicht ein spannendes Thema. Der Rat wird in seiner Sitzung am 9. Juli entscheiden müssen, ob die Stadt das organisatorische und finanzielle Wagnis einer Bewerbung eingehen will. Kurz danach läuft die Bewerbungsfrist ab. Die Abstimmung könnte außerdem zur Nagelprobe für die Große Kooperation von SPD und CDU werden, denn die CDU hat in den vergangenen Wochen Zweifel anklingen lassen, ob die Buga-Pläne, für die sich maßgeblich Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) stark macht, finanzierbar sind. Sollte die CDU im Juli gegen die Buga stimmen, könnte das der Anfang vom Ende der Groko sein.
„Die Groko wird nicht an den Buga-Plänen scheitern“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Rainer Spiecker. Grundsätzlich sei eine Bundesgartenschau in Wuppertal eine attraktive Idee, aber sie müsse „finanziell machbar sein“. Das gelte auch für die Nachhaltigkeit eventueller Baumaßnahmen. Wenn zum Beispiel der Vorschlag zum Bau einer Hängebrücke gemacht würde, müsse berücksichtigt werden, welche Folgekosten durch Wartungs- und Sicherheitsmaßnahmen nach der Buga auf die Stadt zukommen.
Oberbürgermeister Andreas Mucke sieht in der Buga eine riesige Chance für die Stadt. „Über die Machbarkeitsstudie werden die Fraktionen viele Informationen erhalten, es werden auch erste Zahlen genannt“, sagt Mucke. Dass die Große Kooperation an der Buga scheitern könne, hält er für unwahrscheinlich. „Die Buga würde sehr viele Menschen in unsere Stadt locken“, ist Mucke überzeugt. Ganz anders wird die aktuelle Stimmung im Stadtrat aus Kreisen der Oppositionsparteien beurteilt. Hier sind man die Groko kurz vor dem Bruch. Die CDU warte nur auf eine Gelegenheit, den Kooperationsvertrag aufzukündigen.
Die Sondersitzung des Rates ist auf die Tagesordnung gesetzt worden, um den Fraktionen Gelegenheit zu geben, sich in den kommenden Wochen ausführlich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Im Juli fällt eine Entscheidung mit großer Tragweite. Geplant ist, dass in der Ratssitzung am Donnerstag Oberbürgermeister Mucke für die Verwaltung die grundlegenden Ideen und Ziele vorstellen wird. Es folgt eine Präsentation der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie durch Landschaftsarchitekt Stephan Lenzen für das Büro RMP. Im Anschluss werden die Fraktionen Fragen zur Präsentation stellen, die Aussprache im Plenum mit der anschließenden Abstimmung folgt in der Juli-Sitzung des Rates.
Die Machbarkeitsstudie mit Kosten von rund 170 000 Euro wurde durch Spenden und Sponsoren finanziert — den Löwenanteil tragen die Stadtwerke und die Sparkasse. Viel größere Summen würden später bei der Umsetzung der Planungen aufgerufen. Jochen Sandner, Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft, nannte in einem Gespräch mit der WZ Investitionen in Höhe von 40 bis 100 Millionen Euro. Der zweite Kostenfaktor sei die Durchführung der Schau. Die Kosten dafür lägen bei 40 bis 50 Millionen Euro.
„Die Bundesgartenschau in Koblenz hat als einzige in den vergangenen Jahren ein Plus erzielt“, gibt Rainer Spieker zu bedenken. Die Machbarkeitsstudie soll auch auf Fragen der Finanzierung eingehen. Einnahmen werden durch Eintritt, Verpachtung und Sponsoring erzielt, zudem muss die Stadt auf Fördermittel von Bund und Land hoffen. Der Ausgabenseite stehen Verbesserungen der Infrastruktur Wuppertals gegenüber. „Davon würden alle Wuppertaler profitieren“, sagt der Oberbürgermeister.
