Verkaufsoffene Sonntage stehen auf der Kippe
Die Gewerkschaft Verdi macht Druck auf die Stadt. 2017 könnten einige Termine wegfallen.
Wuppertal. Gesundheitsmesse, Frühlingsfest, Auftritt der Marktschreier, Herbstfest und Weihnachtsmarkt: Es gibt in diesem Jahr vielfältige Anlässe für die insgesamt zwölf verkaufsoffenen Sonntage in den Wuppertaler Stadtteilen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi bezweifelt, ob die Begründungen für die Extra-Verkaufstage in allen Fällen gerechtfertigt sind. Zurzeit finden Gespräche zwischen der Stadt, den Veranstaltern, Verdi und den Kirchen über den Terminkalender 2017 statt. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster gegen einen verkaufsoffenen Sonntag in Velbert könnte auch in Wuppertal zu einer Begrenzung der offenen Sonntage führen.
Verdi beruft sich auf das OVG Münster, das vor kurzem einem Antrag der Gewerkschaft gegen einen verkaufsoffenen Sonntag in Velbert-Neviges per einstweiliger Anordnung stattgegeben hatte. Velbert musste einen Einkaufstag absagen, weil das zur Begründung genannte Kinderfest nach Beurteilung der Richter mehr Vorwand als Anlass der Ladenöffnung gewesen ist.
„Wir werden nicht in Velbert jeden Termin im Detail prüfen, um dann in Wuppertal großzügig darüber hinwegzusehen“, sagt Daniel Kolle, Verdi-Geschäftsführer für den Bezirk Wuppertal-Niederberg. Grundsätzlich wenden sich die Gewerkschafter gegen eine inflationäre Zunahme verkaufsoffener Sonntage und eine zunehmende Belastung des Personals an den Feiertagen. „Reine Umsatzinteressen und der alltägliche Shopping-Wunsch dürfen nicht als Begründung gelten“, sagt Daniel Kolle. Unstrittig seien eine Reihe der Termine auf der Liste, aber bei einigen anderen bestehe Diskussionsbedarf. „Die IG Barmen war zum Beispiel sehr gut vorbereitet und hat begründen können, warum bei Barmen live die Geschäfte offenbleiben sollten“, so Kolle.
„Im September wird der Stadtrat über die Liste der verkaufsoffenen Sonntage für 2017 entscheiden“, sagt Stadtsprecher Thomas Eiting. In einer Konsensrunde, in der zum Beispiel die Kirchen und Interessengemeinschaften vertreten sind, wird die Liste zurzeit zusammengestellt. Der Erlass der Bezirksregierung sehe vor, dass es für jede Sonntagsöffnung der Geschäfte einen Anlass geben müsse. Da reiche es nicht, Buden aufzustellen und daraus den Anlass zu konstruieren.
Shopping-Sonntage oder altdeutsch verkaufsoffene Sonntage sind in vielen Fällen Mogelpackungen. Wenn das Rahmenprogramm nicht über ein mickriges Karussell und eine Pommes-Bunde hinausgeht, heiligt der Zweck laut OVG Münster nicht die Mittel. Anders ist das bei Festen, die auch ohne offene Läden tausende Menschen in die Innenstädte locken. Der arbeitsfreie Sonntag ist aus Arbeitnehmersicht prinzipiell ein hohes Gut. Wer sich offene Läden an sieben Tagen rund um die Uhr wünscht, sollte diesen Blickwinkel nicht vergessen. Für Sonntagsarbeit fehlen in vielen Unternehmen die Strukturen und das zusätzliche Personal. Deshalb wird der grenzenlose Shopping-Luxus nach Ansicht von Verdi auf dem Buckel der Beschäftigten ausgelebt.
„Wir haben immer gute Gründe, denn unsere verkaufsoffenen Sonntage hängen an Veranstaltungen wie Barmen live oder dem Weihnachtsmarkt“, erklärte Thomas Helbig vom Vorstand der Interessengemeinschaft IG City Barmen gegenüber der WZ.
Schwieriger als in Barmen und Elberfeld dürfte es in einigen anderen Stadtteilen sein, den zusätzlichen Einkaufstag zu rechtfertigen. „Es ist eine Diskussion mit offenem Ausgang“, sagt Daniel Kolle. Wohlwissend, dass die Liste der Termine für 2017, über die der Rat abstimmen muss, kein Wunschzettel bei freier Auswahl sein wird. Im Raum steht die Ankündigung von Verdi, erneut das Oberverwaltungsgericht Münster und die Bezirksregierung einzuschalten, sollten sich die Ratsmitglieder nicht an die Spielregeln halten.
