Wassergeld fließt in die Haushalte zurück
Die WSW erstatten in diesen Tagen 90 Euro pro Durchschnittshaushalt. Insgesamt werden 15 Millionen Euro zurückgezahlt.
Wuppertal. In diesen Tagen hält der Briefkasten für Mieter und Vermieter eine freudige Überraschung parat. Die Wuppertaler Stadtwerke haben damit begonnen, Verrechnungsschecks zu verschicken, mit denen sie nachträglich die Trinkwasserpreise für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 30. April 2013 um rund 6,8 Prozent reduzieren. Für den Wuppertaler Durchschnittshaushalt macht das eine Summe von knapp 90 Euro aus.
Dass Geld zurück von den WSW in die Haushaltskassen fließt, haben die Wuppertaler dem Bundeskartellamt zu verdanken. Im Verlauf eines Verfahrens gegen die Berliner Wasserbetriebe hatte das Bundeskartellamt 2012 die Unternehmen der 38 größten Kommunen um die Offenlegung ihrer Zahlen gebeten und festgestellt, dass die Preise in Wuppertal bundesweit am höchsten sind. In einer juristischen Auseinandersetzung einigten sich Kartellamt und WSW auf einen Vergleich, der die Rückzahlungen beinhaltet.
„Wir haben uns für diesen Vergleich entschieden, um das Risiko langwieriger und teurer Gerichtsprozesse für die WSW und ihre Gesellschafter zu vermeiden“, begründete WSW-Chef Andreas Feicht die Einigung im Herbst 2015.
„In dieser Woche gehen die ersten Briefe mit den Verrechnungschecks raus“, sagt WSW-Sprecher Holger Stephan. Wer bisher noch nicht im Briefkasten fündig geworden ist, der sollte nicht ungeduldig werden. „Es ist geplant, dass bis Ende Mai, Anfang Juni alle Briefe versandt sind. Mieter sollten ihrem Vermieter also nicht voreilig aufs Dach steigen“, sagt Holger Stephan. 15 Millionen Euro zahlen die WSW insgesamt zurück, dafür hatten sie Rückstellungen gebildet.
Für die Wuppertaler Wasserverbraucher wird die Entgegennahme eines Verrechnungsschecks der WSW ein einmaliges Vergnügen bleiben. Die Stadt hat am 1. Mai 2013 den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal gegründet und die Trinkwassersparte übernommen. Die Stadt erhebt Gebühren und bei Klagen gegen Wassergebühren ist nicht das Bundeskartellamt, sondern das Verwaltungsgericht zuständig.
Die Rückzahlung der WSW steht in keinem Zusammenhang mit den Problemen der Stadt bei der Abrechnung von Trinkwasser- und Schmutzwassergebühren. Ab dem 1. Januar 2016 wurden die Trinkwasser- und Schmutzwassergebühr Hausbesitzer beim Steueramt zusammengeführt und gemeinsam mit den anderen Grundbesitzabgaben erhoben. Für die dabei aufgetretenen technischen Probleme hat sich die Stadt bereits mehrfach entschuldigt.
Die Wassergebühren in Wuppertal sind wie zuvor die Preise der WSW vergleichsweise hoch, was die Stadt unter anderem mit dem hohen Aufwand für die Unterhaltung der Talsperren begründet. Mit der Übernahme der Trinkwassersparte will die Stadt einer Privatisierung der Wasserversorgung vorbeugen. Gebührenerhöhungen seien nicht geplant.
