Steuern Die Stadt verlor nur 2018 die Eiswette
Wuppretal · Die Abschaffung der Winterdienst-Gebühr hat der Stadt bisher 720 000 Euro beschert.
Die letzte Erhöhung der Grundsteuer B in Wuppertal liegt sieben Jahre zurück. Und sie hat eine ganz besondere Vorgeschichte: Zum 1. Januar 2013 hatte der Stadtrat die Gebühren für den Winterdienst abgeschafft. Allerdings wurde im Gegenzug die Erhöhung der Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte auf 620 Prozentpunkte beschlossen. Während Gebühren nach dem Aufwand berechnet werden, den die Stadt leisten muss, bleiben die Steuern stabil – unabhängig davon, ob es stürmt oder schneit. 2,3 Millionen Euro an Steuermehreinnahmen pro Jahr setzt Kämmerer Johannes Slawig seit 2013 im Haushaltsplan ein.
Die neue Regelung hat der Stadt seit 2013 fasst in jedem Jahr eine Überdeckung beschert. Nur 2018 ging die Stadt als Verlierer der inoffiziellen „Eiswette“ hervor und machte einen Verlust von 280 000 Euro. Unter dem Strich bleibt allerdings im Verlauf der Jahre ein Plus von 720 000 Euro, denn es waren im Rückblick sehr milde Winter, bei denen sich der Aufwand für den Wintereinsatz des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) in überschaubaren Grenzen hielt.
Zur Ehrenrettung von Stadtkämmerer Johannes Slawig muss angeführt werden, dass der Umstellung von Gebühren auf Steuern 2009 und 2010 sehr harte und schneereiche Winter in Wuppertal vorausgegangen sind. Es war also nicht unbedingt absehbar, dass die Stadt in der Folge mehrfach als Sieger aus der Eiswette hervorgehen würde.
„Die Endabrechnung für das Jahr 2019 liegt zwar noch nicht vor, aber aufgrund der milden Witterung gehe ich wieder von einer Überdeckung aus“, sagt Johannes Slawig. Die zusätzlichen Einnahmen über die Grundsteuer aus dem Jahr 2019 werden wie in den vergangenen Jahren auch in die Finanzierung eines neuen Salzlagers am Klingelholl fließen. Ursprünglich waren dafür Kosten in Höhe von zwei Millionen Euro geplant, aber Slawig rechnet inzwischen mit Kosten von drei Millionen Euro. Bisher ist das Projekt noch nicht über eine erste Planung hinausgekommen.
Eine Senkung der
Grundsteuer ist nicht in Sicht
Mit einer Senkung der Grundsteuer in Wuppertal ist laut Slawig auch bei einem künftigen Ausbleiben strenger Winter nicht zu rechnen. Kommt es auch 2020 zu einer Überdeckung, wird die Summe in die Finanzierung des geplanten Salzlagers fließen.
Die zusätzliche Belastung für einen einzelnen Haushalt bleibt überschaubar. Ratsherr Klaus Lüdemann (Grüne) hatte bei der Umstellung einst ausgerechnet, dass für eine Eigentumswohnung auf dem Ölberg eine Kostensteigerung von lediglich 87 Cent im Jahr fällig wird.
Die Umstellung von Gebühren zu Steuern hat sich für die Stadt Wuppertal damit zu einer ähnlich sicheren Sache entwickelt, wie die traditionsreiche Eiswette für die Bremer Kaufleute. Seit 1829 wird darauf gewettet, ob die Weser am Jahresanfang zugefroren ist oder nicht. Die Verlierer laden die Sieger zum Kohlessen ein. Seit 1947 ist die Weser an den Neujahrstagen eisfrei geblieben. Und erwartungsgemäß war auch zum Start in das Jahr 2020 auf der Weser kein Eisbrecher im Einsatz.
