Was passiert ist Wuppertal: Bürgergeld wurde zu spät ausgezahlt
Wuppertal · Stadt, Jobcenter und Stadtsparkasse sprechen von einem technischen Überweisungsfehler.
Das Jobcenter Wuppertal hat das Bürgergeld für 23 000 Wuppertaler Bedarfsgemeinschaften mit insgesamt 47 000 Bürgerinnen und Bürgern ungeplant verspätet ausgezahlt. Das bestätigte ein Sprecher auf Anfrage. Grund sei ein technischer Fehler. Er sei gefunden worden und stecke im Zusammenspiel zwischen Jobcenter, Stadtverwaltung und der Sparkasse als Hausbank. Das städtische Presseamt teilte mit: Ebenso betroffen ist ein nicht bekannter Teil der Wuppertalerinnen und Wuppertaler, die Grundsicherung (Sozialhilfe) erhalten.
Sozialverein fordert
einen Notfallschalter
Das Bürgergeld muss laut Gesetz am Monatsletzten bei den Berechtigten sein. Üblicherweise wickelt das Jobcenter die Überweisungen zur Sicherheit einige Tage früher ab. Das hat beim Durchlauf Ende Juli nicht funktioniert: Ein Teil der Betroffenen konnte den Zahlungseingang am Mittwoch nicht ersehen. An der eiligen Fehlersuche hätten sich Experten von Jobcenter, Stadt und Bank gemeinsam beteiligt, erläuterte ein Sprecher des Jobcenters: „Kunden der Sparkasse erhalten die Zahlung unter dem Datum des 31. Juli. Wir hoffen, dass es bei Kunden anderer Banken ebenfalls klappt.“ Ein Teil der Betroffenen könne das Geld aber auch erst im August gutgeschrieben bekommen. Das sei nicht auszuschließen. Das Presseamt ordnete den Fehler der Sparkasse zu und bestätigte: Die Leistungen der Grundsicherung würden mit Gültigkeit 31. Juli gutgeschrieben. „Die Stadt Wuppertal terminiert Zahlungen an Wuppertalerinnen und Wuppertaler je nach empfangendem Kreditinstitut unterschiedlich, um sicherzustellen, dass der Eingang des Geldes möglichst gleichzeitig und fristgerecht spätestens am letzten Arbeitstag des Vormonats gewährleistet ist“, teilt die Stadtsparkasse Wuppertal auf Nachfrage unserer Zeitung zum Hintergrund des Vorfalls mit. Zuletzt seien alle Zahlungen unabhängig vom empfangenden Kreditinstitut am 30. Juli ausgeführt worden. „Dies hat bei rund 18 000 Wuppertalerinnen und Wuppertalern dazu geführt, dass die Zahlung später eingegangen ist als gewohnt“, so eine Sprecherin der Bank. Die fristgerechte Verfügbarkeit aller angewiesenen Leistungen zum 31. Juli sei dennoch gewahrt worden. „Die Sparkasse bittet um Entschuldigung für mögliche entstandene Unannehmlichkeiten“, so die Sprecherin. Auch der Sozialhilfe-Verein Tacheles meldete sich in der Angelegenheit zu Wort und forderte das Jobcenter zu Transparenz auf. Die Behörde hätte einen Notfallschalter für Betroffene einrichten sollen, so die Meinung im Sozialverein. Die betroffenen Menschen sollten Geld zur Überbrückung des kommenden Wochenendes erhalten können, wenn ein solcher Fall eintritt. Leistungsberechtigte hätten Anspruch auf Schadensersatz für geplatzte Abbuchungen und Mahnkosten. „Hier sollte ein unbürokratischer Umgang mit dahin gehenden Anträgen erfolgen“, so die Tacheles-Verantwortlichen.
