Wahlunterlagen eingeschlossen Panne wird wohl nicht zur Wahlwiederholung führen
Ein Cronenberger Wahlbüro konnte am Sonntag erst später öffnen. Entscheidend ist die Mandatsrelevanz.
Aus Sicht von Stadtdirektor Johannes Slawig lief die Wahl am Sonntag „ohne große Probleme“. Der Vorfall in Cronenberg, bei dem ein Wahllokal nicht pünktlich um 8 Uhr öffnen konnte, bezeichnet er als „keine größere Panne“. Es habe lediglich drei Beschwerden gegeben. Slawig sagt: „Es gibt keinen Grund das hochzuspielen.“
Er erklärt, dass die Wahlhelfer zwar pünktlich im Bürgerbüro Cronenberg waren, sich die Wahlunterlagen aber – anders als vereinbart – in einem Nebenraum befanden. Und zu diesem hatten die Wahlhelfer keine Schlüssel. Sie hätten dann den dafür in Bereitschaft stehenden Schlüsseldienst gerufen, doch auch der habe die Tür nicht öffnen können. Gleichzeitig seien Ersatzunterlagen aus dem Ratshaus angefordert worden, mit denen ab etwa 9 Uhr die Wahl möglich gewesen sei.
„Das ist natürlich bedauerlich“; räumt Slawig ein. Aber so ein geringfügiger Vorfall sei für die Stadt kein Anlass für eine Wahlwiederholung. So hätten sie das auch ans Innenministerium weitergegeben – und bisher keine Widerspruch erhalten. Am Mittwoch werde das auch im Wahlausschuss des Rats vorgetragen.
Aus dem Innenministerium heißt es, der Landeswahlleiter werde den Vorfall mit der Stadt besprechen. „Dann schauen wir, wie viele Fälle betroffen sind“, erklärte ein Ministeriumssprecher. Es komme darauf an, ob es durch die fehlenden Stimmen zu einer Mandatsverschiebung komme. Der Fall werde bis Mittwoch abschließend bewertet.
Vom anderen Ende der Stadt, vom Dönberg, erreichte die WZ-Redaktion eine weitere Beschwerde: Gertraud Kunniker berichtet, sie habe nicht wählen können, weil das Wahllokal an der Höhenstraße um einige Hausnummern verlegt worden sei und nun an einer steilen Steigung liege. „Das schaffe ich nicht“, erklärte sie und verwies auf Gesundheitsprobleme, die sie beim Gehen beeinträchtigen. Sie hätte am Sonntag unverrichteter Dinge nach Hause zurückgekehren müssen. Sie könne sich auch nicht erinnern, dass auf ihrer Wahlbenachrichtigung ein Hinweis auf diese schwere Erreichbarkeit des Wahllokales gestanden habe.
Johannes Slawig konnte sich zum konkreten Wahllokal nicht äußern und sagte, die Wählerin müsse sich ans Wahlamt wenden. Solche Beschwerden würden aufgenommen, damit sich so etwas bei der nächsten Wahl – der Kommunalwahl im Herbst 2020 – nicht wiederhole.
