Wuppertal Rat debattiert über die umstrittene Outlet-Klage
Haushalt, Bäume, Regionalplan: Das sind weitere Themen der heutigen Sitzung des Stadtrates.
Wie geht es weiter im Streit um das geplante Designer Outlet Center (DOC) in Remscheid? Die Diskussion um Einzelhandelsstandorte im Bergischen dürfte Montagnachmittag nur eine von zahlreichen kontroversen Themen sein, über die ab 14 Uhr in der Sitzung des Stadtrats debattiert wird. Nachdem mit einer Verwirklichung der Mall-Pläne für die ehemalige Bahndirektion am Döppersberg kaum jemand mehr rechnet, liegt der Fokus auf dem Vorhaben an der Remscheider Stadtgrenze und der Klage der Stadt Wuppertal dagegen.
Ein großes Thema des Nachmittags sind die Finanzen: Wie hält es die Stadt mit der ominösen schwarzen Null? Antworten auf diese Frage werden von Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) und Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) erwartet, wenn es um die die Einbringung des Haushaltsplans für die beiden kommenden Jahre und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes geht. Für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 plant der Kämmerer einen Etat von jeweils 1,4 Milliarden Euro ein. Zehn Prozent des Jahresetats muss die Stadt ab 2021 als Eigenkapital aufweisen, um nach dem Auslaufen des Stärkungspaktes wieder selbstständig über sogenannte freiwillige Leistungen entscheiden zu dürfen.
Über den Erhalt und die Pflege von Bäumen ist in den vergangenen Wochen intensiv und emotional diskutiert worden, daher dürfte der Tagesordnungspunkt, in dem es um die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung geht, auf besonders Interesse treffen.
Noch ein wichtiges großes Thema: der Regionalplan. Er befasst die Gremien bereits seit dem Frühjahr, es geht unter anderem um geplante neue Siedlungsflächen und aktuell um die Frage, wann die Stadt ihre Stellungnahme dazu abgeben muss. Darüber streiten derzeit die Parteien.
Der Bau der Rettungswachen Cronenberg an der Kemmannstraße und Unterbarmen, Mauerstraße, dürfte endgültig beschlossen werden, und auch das Ende der Spaßbad-Ruinen auf Lichtscheid: Der Rat befindet über den Abriss der Bergischen Sonne. »S. 16 kas
