Politik Stühlerücken in der neuen CDU-Fraktion
Ludger Kineke wird auch in Zukunft die CDU-Fraktion im Stadtrat anführen. Er hat sich am Montag im Mendelssohn-Saal der Stadthalle mit 12:8 gegen Hans-Jörg Herhausen durchgesetzt.
Ludger Kineke wird auch in Zukunft die CDU-Fraktion im Stadtrat anführen. Er hat sich am Montag im Mendelssohn-Saal der Stadthalle mit 12:8 gegen Hans-Jörg Herhausen durchgesetzt. Die Neuwahl war notwendig geworden, weil Herhausen mit Kineke nicht mehr in der Spitze der Fraktion zusammenarbeiten wollte. Ihm schwebte nach Informationen der WZ eine Kooperation mit Barbara Becker vor, während Kineke die neue Ratsfrau Caroline Lünenschloss an seine Seite gewählt haben wollte. Diesem Wunsch ist die Fraktion mehrheitlich gefolgt, nachdem Barbara Becker ihre Kandidatur zuvor zurückgezogen hatte. Einen homogenen Eindruck macht die CDU-Fraktion damit auch weiterhin nicht.
Wie entzweit die Christdemokraten im Stadtrat sind, zeigte eine Position, deren Besetzung üblicherweise eine Formalität ist. Nicht so bei der CDU im Wuppertaler Stadtrat. Auch für die Nominierung um das Amt des Bürgermeisters musste eine Kampfabstimmung herhalten. Hier setzte sich der ehemalige Landtagsabgeordnete und Ex-Parteivorsitzende Rainer Spiecker gegen den aktuellen Parteichef Rolf Köster mit 12:8 Stimmen durch. Was dieser Wahlausgang für den Parteivorsitz bedeutet, ist noch ungewiss. Köster leitet den Kreisverband Wuppertal immer noch kommissarisch.
Die Wahl Spieckers zum 2. Bürgermeister muss im Stadtrat erfolgen. Den 1. Vertreter für repräsentative Aufgaben des Oberbürgermeisters stellt die stärkste Fraktion. Das ist die SPD. Auch die Grünen können als drittgrößte Fraktion wieder einen ehrenamtlichen Bürgermeister benennen.
Der Zwist in der CDU-Fraktion kommt eigentlich zur Unzeit. Der frisch ins OB-Amt gewählte Uwe Schneidewind ist auf kräftige Unterstützung aus dem Rat angewiesen. Diese Rolle sollen CDU und Grüne spielen, die ihn gemeinsam als Kandidaten aufgestellt hatten. Und sie müssen es überzeugend tun, denn über eine eigene Mehrheit verfügen sie nicht. Umso verzichtbarer ist für Schneidewind und die Grünen das Zerwürfnis in der CDU-Fraktion. Zusammen kommen beide Parteien nur auf 36 der künftig 80 Mandate. Selbst wenn der Oberbürgermeister mit CDU und Grünen stimmt, fehlen dem sogenannten Kernbündnis noch vier Stimmen, um auf die für eine Mehrheit notwendigen 41 zu kommen. Bekenntnisse anderer Fraktionen zur Zusammenarbeit mit CDU und Grünen im Rat gibt es bisher nicht.
Die Nerven in der CDU-Fraktion scheinen derzeit sehr sensibel zu sein. Kurz nach Beginn der Fraktionssitzung musste Samir Bouaissa den Saal verlassen. Bouaissa ist CDU-Mitglied und Vorsitzender des Personalrates der Stadtverwaltung. Aber die CDU-Fraktion zieht es vor, unter sich zu bleiben.
Die Fraktion besteht künftig aus 20 Mitgliedern, das ist eines mehr als bisher. Die Christdemokraten profitieren vom guten Wahlergebnis der SPD, die so viele Direktmandate gewonnen hat, dass für die CDU gleich mehrere Ausgleichsmandate anfielen. Der Rat wird künftig um 14 auf dann 80 Mitglieder aufgestockt.
