Slalom auf der Schlaglochpiste
Kommunen haben kein Geld für die Reparatur. Durch Nichtstun wird der Schaden aber immer größer.
Düsseldorf. Nach dem außergewöhnlich harten Winter sind jetzt besondere Fahrkünste gefragt: Schlaglöcher, Risse und Frostschäden zwingen die Autofahrer zur Slalomfahrt. Viele Straßen drohen zu zerbröseln. "Jetzt bekommen die Kommunen die Rechnung dafür präsentiert, dass sie ihre Straßen über Jahre hinweg vernachlässigt haben", sagt ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. Doch Städte und Gemeinde verweisen auf ihre leeren Kassen. Aus eigener Kraft seien sie nicht dazu in der Lage, die Schlaglochpisten zu beseitigen.
Der ADAC schätzt den jährlichen Bedarf für den kommunalen Straßenbau - insgesamt gibt es mehr als 450000 Kilometer Stadt-, Gemeinde- und Kreisstraßen - ohne außergewöhnliche Winter bereits auf acht Milliarden Euro pro Jahr. Zur Verfügung stehen maximal fünf Milliarden Euro. Und jetzt schlagen auch noch die Folgen des Winters mit zusätzlich bis zu 3,5 Milliarden Euro zu Buche. "Bund und Länder müssen deshalb mit einem Sonderprogramm zur Rettung der kommunalen Straßen reagieren", fordert Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.
Weil aber noch kein Geld in Sicht ist, müssen sich die Kommunen anderweitig behelfen. Besonders pfiffig stellt sich dabei Niederzimmern im Weimarer Land an. Rund 40 durch den Winter entstandene Schlaglöcher will das kleine Dorf für jeweils 50 Euro im Internet verkaufen. Unter dem Motto "Teer muss her - Kaufen Sie ihr Schlagloch!", bietet das Thüringer Dorf seine Straßenschäden im Internet feil. Käufer werden damit belohnt, dass in den Teer eine Plakette eingelassen wird. Die Stadt Wuppertal hat dagegen sogar bei vielbefahrenen Straßen zum bewährten Schilder-Trick gegriffen. "Da wird ein 10km/h-Schild aufgestellt, wo doch jeder weiß, dass kein Autofahrer so langsam fährt. Schon ist die Gemeinde aus dem Schneider", so Maximilian Maurer vom ADAC. Die Chancen auf einen erfolgreichen Prozess um Schadensersatz wegen Schlaglochschadens sind tatsächlich nicht besonders hoch, denn der Kläger muss nachweisen, dass die betreffende Kommune ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen ist.
Noch murren die deutschen Autofahrer nur, in Bulgarien dagegen demonstrieren sie schon landesweit: "Nein zu Löchern!", riefen etwa die Demonstranten vor dem Parlament in der Hauptstadt Sofia.
