Albtraum einer Traumehe
Zwischen Westerwelle und Merkel knirscht es. Ist die Regierung noch zu retten?
Berlin. Ihre gemeinsame Basis war der Glaube an sich selbst. Die Überzeugung und auch die Sehnsucht, Deutschland nach elf Jahren wieder gemeinsam - besser - zu regieren, als es die Bündnisse von SPD und Grünen und dann Union und SPD vermocht hatten. Nach acht Monaten schwarz-gelber Koalition wird aber immer offensichtlicher, dass ihrer Basis Trägerbalken fehlen. Die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) ist weit entfernt von einem Fundament, wie es die CDU/CSU-FDP-Regierung von Altkanzler Helmut Kohl 16 Jahre lang hatte.
Es gibt kaum einen Strang, an dem die Koalitionäre gemeinsam ziehen. Merkels Opel-Rettungsversuch, der eine Brüskierung ihres Wirtschaftsministers Rainer Brüderle (FDP) bedeutet, ist der jüngste Höhepunkt einer langen Reihe von Streitigkeiten. Dieser Dissens birgt regelrechte Sprengkraft für die Koalition.
In der ersten Zeit waren viele Politiker von Union und FDP nur irritiert und verbuchten die Misstöne in ihrer Wunschkoalition unter Anlaufschwierigkeiten. Nach dem Ärger über Hoteliers-Bonus, Vertriebenen-Gedenkstätte, Vorratsdatenspeicherung, Gesundheitsprämie, Bundespräsidentschaftskandidat, Sparpaket und nun Opel sind sie inzwischen aber entsetzt, fassungslos, ratlos.
Unionsfraktions-Abgeordnete analysieren den Konflikt so: Die Parteien passen im Grunde gut zusammen. Das Problem liege an der Spitze. Die CDU-Vorsitzende Merkel harmoniere nicht mit Vizekanzler und FDP-Chef Westerwelle und seiner ersten Riege.
In der Großen Koalition sei es umgekehrt gewesen. Da hätten die Schwierigkeiten in den Parteiniederungen gelegen, aber Merkel habe mit der SPD-Führung von Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier gut zusammengearbeitet. Insofern sei Merkels schwarz-rote Regierung handlungsfähiger gewesen, lautet das Fazit der Abgeordneten.
Als ein wesentlicher Störfaktor des schwarz-gelben Bündnisses wird die Konfrontation zwischen CSU und FDP beschrieben, die nicht wie Partner, sondern wie Rivalen aufträten - wie ihr erbitterter Streit um die Kopfpauschale im Gesundheitssystem zeige.
Ein großes Hemmnis sei ferner, dass die FDP wegen der Finanznot ihre Wahlversprechen wie Steuersenkungen nicht durchsetzen könne und von "Wolke 7" - nach ihrem Bundestagswahlergebnis von knapp 15Prozent - durch Umfragewerte von rund 5 Prozent auf dem Boden aufschlage.
