Analyse: Die USA schotten ihre Märkte ab
Wichtige Handelspartner fürchten einen neuen Protektionismus unter Barack Obama.
Washington. Stehen die USA vor einer neuen Ära des Protektionismus?Zwar behauptet Präsident Barack Obama, er wolle die Liberalisierung desWelthandels vorantreiben. Doch während sich Obama in der Öffentlichkeitals Anhänger freien Handels verkauft, wird er von wichtigenPartnerländern als verkappter Protektionist kritisiert. Als Mann, dergesunde Wirtschaftsbeziehungen opfert, um amerikanische Arbeitsplätzezu schützen.
Experten befürchten, dass der überraschend starke Rückgang desAußenhandelsdefizits das Weiße Haus ermutigen wird, US-Märkte nochstärker als bisher abzuschotten und damit eine tiefe Kluft zwischenWashington und den wichtigsten Partnerländern aufzureißen.
Während Obamas erstem Amtsjahr schrumpfte das Defizit imUS-Außenhandel stärker als zu jedem Zeitpunkt in der Geschichte. Einengroßen Beitrag hierzu leistete zwar der billige Dollar, deramerikanische Ausfuhren erschwinglicher macht. Auch spielte dieRezession eine wichtige Rolle, da US-Verbrauchern das Geld fehlte, umteure Importwaren zu kaufen. Entscheidend war aber auch eine Serieprotektionistischer Gesetze, mit denen Kongress und Regierungversuchten, amerikanischen Exporteuren einen Wettbewerbsvorteil zuverschaffen.
Für Schlagzeilen sorgte zuletzt der Streit zwischen EADS und Boeingum den Auftrag für US-Tankflugzeuge, der aufgrund des massiven Drucksamerikanischer Industrielobbyisten dem in Seattle ansässigen Konzernzugeschustert wurde. Dass Air Berlin nun einen Boeing-Auftragstornierte, wird in Washington als klares Signal gewertet, dasseuropäische Unternehmen ebenfalls bereit sind, den eigenen Binnenmarktzu schützen.
Der jüngste Streit betrifft Amerikas wichtigstenHandelspartner, die Volksrepublik China. Gegen das Reich der Mitte willder Kongress nun Strafzölle verhängen, weil China seit Jahren seineWährung künstlich verbilligt, um Exporte in die USA zu fördern.
Aber auch im Verhältnis zu anderen Wirtschaftspartnern knistert esbedenklich. Mexiko hat 2,6 Milliarden Dollar an Zöllen gegen US-Warenverhängt, weil mexikanische Lkw amerikanische Fernstraßen nicht mehrfür den Transitverkehr benutzen dürfen. Und Brasilien droht Washingtonwegen illegaler Subventionen für US-Baumwollhersteller mit Sanktionen.