Gates geht Ende Juni - Panetta ins Pentagon
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama baut sein Sicherheitsteam um. Wie das Weiße Haus am Mittwoch bestätigte, soll der bisherige Chef des Geheimdienstes CIA, Leon Panetta (72), neuer Verteidigungsminister werden.
Der bisherige Pentagonchef Robert Gates (67) wird Ende Juni ausscheiden.
Das teilte ein hochrangiger Regierungsbeamter in einer Telefon-Pressekonferenz mit. Auf Panettas bisherigen Posten will Obama David Petraeus (58) setzen. Der Vier-Sterne-General ist derzeit Kommandeur der internationalen Schutztruppe (Isaf) in Afghanistan. Den Oberbefehl soll der bisherige stellvertretende Chef des US-Zentralkommandos, Generalleutnant John Allen, übernehmen.
Offiziell wird Obama die Nominierungen an diesem Donnerstag bekanntgeben. Demnach ist es sein Ziel, dass Panetta bereits am 1. Juli den Posten von Robert Gates übernimmt, der aus persönlichen Gründen ausscheiden will. Gates, ein sehr gemäßigter Republikaner, war bereits seit Ende 2006 Pentagonchef, also zunächst unter Präsident George W. Bush. Obama hatte ihn im Amt belassen.
Petraeus soll möglichst am 1. September an die CIA-Spitze rücken, Allen zur selben Zeit das Isaf-Kommando übernehmen. In den zwei Monaten zwischen dem Wechsel im Pentagon und dem Stabwechsel in Afghanistan soll der bisherige stellvertretende CIA-Direktor Michael Morell den Geheimdienst leiten.
Obama lege großen Wert auf einen reibungslosen Übergang beim Afghanistan-Kommando, begründete der Regierungsbeamte den Zeitplan. Die USA wollen im Juli mit ihrem Truppenabbau in dem Land beginnen. Petraeus wäre zu diesem wichtigen Zeitpunkt noch auf seinem Posten. Die Zeitplanung hänge aber vom Ablauf der nötigen Bestätigungsverfahren im Senat ab, betonte der Beamte.
Er bestätigte weiter, dass auch auf der diplomatischen Seite ein Personalwechsel in Afghanistan ansteht: Obama will den bewährten ehemaligen Irak-Botschafter Ryan Crocker (61) als US-Vertreter nach Kabul schicken. Crocker würde Botschafter Karl Eikenberry ablösen. Dieser besetzt den Kabuler Posten seit zwei Jahren und hat ein kühles, ja bisweilen sogar sehr gespanntes Verhältnis zu Präsident Hamid Karsai. Wie es heißt, will Obama gerade in dieser wichtigen Phase des Abzugsbeginn einen Vertreter in Afghanistan haben, der erfahren, energisch, aber zugleich nicht vorbelastet ist.
Alle erwarteten Umbesetzungen kommen nicht völlig überraschend. Sowohl über Panettas Umzug ins Pentagon, den Wechsel des Topmilitärs Petraeus ins Geheimdienstgeschäft und Crockers Rückkehr in die Diplomatie war bereits seit längerem spekuliert worden.
Panetta verfügt über eine langjährige Washington-Erfahrung und ausgesprochene Manager-Qualitäten - das könnte ihm im Pentagon zugutekommen, sagen Experten. So war er Stabschef im Weißen Haus unter Präsident Bill Clinton und davor sein Top-Budgetfachmann. Es wird erwartet, dass er die im Pentagon geplanten finanziellen Kürzungen umsichtig, aber entschlossen umsetzt.
Petraeus, Amerikas berühmtester General, hatte bereits im vergangenen Monat sein Interesse am CIA-Posten bekundet. Der brillante West-Point-Absolvent, der im Irakkrieg die Luftlande-Division nach Bagdad führte, hat bei beiden Einsätzen - in Afghanistan und im Irak - eng mit der CIA zusammengearbeitet. Als „Topspion“ der Central Intelligence Agency bringt er somit seine besondere Erfahrung als „Geheimdienst-Kunde“ mit: Er war bei seiner militärischen Aufgabe - dem Kampf gegen Rebellen - zu einem Gutteil auf CIA-Erkenntnisse angewiesen.