Kroatische Regierung verliert Wahl vor EU-Beitritt
Zagreb (dpa) - Mitten in einer schweren Wirtschaftskrise strafen Kroatiens Wähler die regierenden Konservativen ab. Das Adrialand setzt nun seine Hoffnung auf die EU. Am Freitag unterschreibt Kroatien den Beitrittsvertrag und wird dann das 28. Mitglied der Union.
ie in Korruptionsaffären verstrickte Regierungspartei HDZ erlitt eine empfindliche Niederlage. Die Opposition errang unter Führung der Sozialdemokraten knapp 45 Prozent der Stimmen, berichteten die Fernsehsender am Sonntagabend in Zagreb auf Grundlage von Wählerbefragungen nach der Abstimmung. Die langjährige konservative Regierungspartei von Ministerpräsidentin Jadranka Kosor kam auf nur noch 22 Prozent.
Die siegreiche sogenannte Kukuriku-Koalition wird im neuen Parlament mit 140 Sitzen nach den Angaben 83 Mandate erhalten. Die HDZ kommt auf 40 Abgeordnete und damit auf weniger als die Hälfte. Die HDZ habe durch die vielen Korruptionsfälle abgewirtschaftet und sei vom Wähler regelrecht abgestraft worden, hieß es in ersten Kommentaren.
Der Sieger zeigte sich vom eigenen Erfolg überrascht. Man habe nur mit 76 Mandaten gerechnet, sagte die führende Kukuriku-Politikerin Vesna Pusic: „Das ist eine große Verantwortung für uns“. Der stellvertretende HDZ-Vorsitzende Vladimir Seks weigerte sich, die Niederlage seiner Partei einzugestehen. Bisher handele es sich nur um Prognosen, seine Partei könne in den echten Ergebnissen noch aufholen, sagte Seks.
Die Koalition der Gewinner wird vom sozialdemokratischen Parteichef Zoran Milanovic angeführt, der auch neuer Ministerpräsident wird.
Der Wahlgewinner muss einer schwer angeschlagenen Wirtschaft aus der Krise helfen. Möglicherweise sind Massenentlassungen in Staatsbetrieben und in den abgewirtschafteten Werften notwendig. Die Staatskassen sind leer, die Verschuldung Kroatiens treibt auf eine kritische Grenze zu. Hoffnung setzt das Adrialand auf den Beitritt zur Europäischen Union (EU). Kroatien wird am Freitag in Brüssel den EU-Beitrittsvertrag unterschreiben und im Sommer 2013 das 28. Mitglied der Union werden.
