„Patriot“-Raketen: Einsatzbereit in knapp zehn Tagen
Verlegung deutscher „Patriot“-Raketen wird wahrscheinlicher.
Berlin. Die Bundeswehr steht vor ihrem nächsten Auslandseinsatz. Möglicherweise noch vor Weihnachten werden 170 deutsche Soldaten mit dem Raketenabwehrsystem „Patriot“ an der türkisch-syrischen Grenze stationiert. Eine entsprechende Anfrage Ankaras gilt als sicher. Fragen und Antworten zum Einsatz.
Die Türkei ist Nato-Partner Deutschlands, und der Einsatz der „Patriot“-Staffeln würde dem Schutz des Bündnisgebiets vor einer Bedrohung dienen. An der fast 900 Kilometer langen Grenze zu Syrien hat es in den vergangenen Monaten immer wieder Zwischenfälle gegeben. Anfang Oktober töteten syrische Granaten in einem türkischen Grenzdorf eine Mutter und ihre vier Kinder.
Nur drei der 28 Nato-Staaten haben „Patriot“-Staffeln: Deutschland, die Niederlande und die USA. Es gilt als wahrscheinlich, dass sich alle drei Länder an dem Einsatz beteiligen.
Der Einsatz wird rein defensiv sein. Die „Patriot“-Staffeln werden den Auftrag erhalten, die Türkei vor Raketen- oder Flugzeug-Angriffen aus Syrien zu schützen. Zur Durchsetzung einer Flugverbotszone im Norden Syriens sollen die „Patriot“-Raketen nicht eingesetzt werden. Ein solcher Einsatz außerhalb des Nato-Bündnisgebiets steht derzeit nicht zur Debatte.
Innerhalb weniger Wochen. Die Nato hat bereits angekündigt, über eine Anfrage der Türkei mit Dringlichkeit zu entscheiden. Die „Patriot“-Staffeln, die der schnellen Eingreiftruppe „Nato Response Force“ angehören, können innerhalb von zehn Tagen einsatzbereit sein.
Nein. Die Bundeswehr verfügt über 24 „Patriot“-Staffeln, zu denen jeweils ein Radar, ein Feuerleitstand und bis zu acht Abschussrampen zählen. Zum Einsatz werden höchstens zwei deutsche Staffeln kommen. Die Gesamtzahl der Bundeswehrsoldaten im Einsatz würde von derzeit 6800 auf rund 7000 steigen. Das ist gerade noch vertretbar. Allerdings könnte schon bald ein weiterer Einsatz auf die Bundeswehr zukommen. In Mali wird sie sich voraussichtlich an einer EU-Ausbildungsmission beteiligen.
Der Bundestag muss bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr zustimmen. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Bundesregierung das Parlament auch über den Türkei-Einsatz abstimmen lässt. Festlegen will sie sich allerdings noch nicht. Sollte es zu einer Parlamentsentscheidung kommen, dürfte das Ja mit den Stimmen der Koalition sicher sein. Union und FDP haben ihre Zustimmung signalisiert. Die Opposition hat sich dagegen skeptisch geäußert.
