Aktuelle Stunde Bundespolitik und Exkurs in die Chemie
Worüber der Landtag in einer Aktuellen Stunde so spricht.
Düsseldorf. Der eigentlichen Tagesordnung im Landtag ist in der Regel eine Aktuelle Stunde vorgeschaltet. So auch am Mittwoch. Da hatte sich die FDP gedacht: Lasst uns doch mal über Bundespolitik sprechen. Und zwar über die „Uneinigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik“. Um dies dann doch irgendwie zum Landtagsthema zu machen, wird gefordert, die Landesregierung müsse Farbe bekennen. Hans-Willi Körfges (SPD) kommentiert das denn auch entsprechend: „Die FDP kommt in Berlin nicht mehr vor und versucht daher, hier in NRW auf sich aufmerksam zu machen.“
Sei’s drum: Nun hat die FDP ihre Bühne und kann sagen, wie sie zur Flüchtlingspolitik auf Bundesebene steht. Joachim Stamp beklagt, die große Koalition in Berlin streite sich statt zu handeln. Es brauche eine Wende in der Flüchtlingspolitik. Europäisches Recht müsse angewandt werden. Das bedeute zwar nicht, dass man Familien zurück auf die Balkanroute schicken soll. Aber 70 Prozent seien alleinreisende Männer. Diese sollten ihren Asylantrag in dem sicheren Drittstaat stellen, über den sie eingereist sind.
Die folgenden Redner diskutieren dann noch über Transitzonen, Obergrenzen und dies und das. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gibt eine hübsche Sentenz zum Besten, als er den sogenannten Plan A 2 der rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner so einordnet: „O2 ist Luft, A 2 ist ganz heiße Luft.“ Worauf Joachim Stamp noch mal ans Rednerpult tritt und mit Chemie-Expertise glänzt: Luft bestehe nur zu 20 Prozent aus O2, also Sauerstoff. Und auch das, was Jäger so sage, sei nur zu 20 Prozent richtig.
Irgendwann ist alles gesagt. Und der Landtag kann zu seinem eigentlichen Thema kommen (s. Artikel links). PK
