Berlin Erfolg für Hartz-IV-Petition: Spahn zu Treffen bereit
Die Debatte um Hartz-IV und Armut in Deutschland ist seit der strittigen Aussage des Gesundheitsministers Jens Spahn wieder in vollem Gange. Eine Petition haben nach einer Woche schon über 150.000 Menschen unterschrieben. So reagiert der Politiker auf die Diskussion.
Berlin. Mit der Aussage des (designierten) Ministers: „Hartz IV bedeutet nicht Armut“ ist eine neue Armutsdebatte entbrannt. Im Internet wird heftig diskutiert, und Jens Spahn erntete in den letzten Tagen viel Kritik. Auch andere Politiker zeigten sich empört. Er erhebe sich über die Armen, hieß es aus den Reihen der Grünen, und die Die Linke forderte sogar, Spahn solle, nicht wie geplant, Gesundheitsminister werden.
Sandra S., eine Harzt-IV-Empfängerin aus Badem-Würtenberg, ging weiter, startete eine Online-Petition. Sie ist Mutter eines zehnjährigen Sohnes und lebt von Sozialleistungen, schreibt sie auf der Plattform change.org. Dort lädt sie den Gesundheitsminister ein, sich wortwörtlich in ihre Lage zu versetzten: „Meistern Sie für einen Monat Ihren Alltag zum HartzIV-Grundregelsatz von 416,00 EUR im Monat.“
Nach einer Woche hat die Petition bereits über 150.000 Unterzeichner - ihre Forderung ist also längst kein Einzelanliegen mehr.
Letzten Mittwoch gab es eine erste Reaktion des Politikers auf die Debatte. In einem Interview mit der Münsterland Zeitung wurde er direkt gefragt, ob er die Herausforderung der Petition annehme. Seine Antwort auf die direkte Konfrontation: „Aus vielen persönlichen Begegnungen weiß ich sehr gut, dass es nicht einfach ist, mit Hartz IV seinen Alltag zu bestreiten.“ Außerdem will der Minister unterstützende Hilfe leisten, so dass möglichst viele den Weg zurück ins Arbeitsleben finden.
Aber gibt sich Sandra S. mit dieser Antwort zufrieden? Am Wochenende gab es Neuigkeiten auf der Plattform change.org: „Jens Spahn hat sich bei mir gemeldet, und es wird auf jeden Fall ein Treffen geben.“ Und tatsächlich, ein Sprecher Spahns hatte am Montag der Nachrichtenagentur AFP bestätigt: die beiden haben telefonisch ein baldiges dirketes Gespräch vereinbart. Den genauen Termin wisse sie noch nicht, schreibt die Badem-Wüternbergerin und bedankt sich schließlich bei all ihren Unterstützern.
Fortsetzung folgt. paho/ afp