Überraschende Entscheidung EU-Kommission weist Bericht zurück: Stickoxid-Grenzwert darf nicht erhöht werden
Augsburg · Die Europäische Kommission weist Medienberichte zurück, laut denen die EU Deutschland genehmigt, den Grenzwert für Stickoxid in Deutschland auf 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft zu erhöhen. „Das ist falsch“, teilte die Kommission mit.
Der Grenzwert von 40 Mikrogramm im Jahresmittel sei EU-weit verbindlich und von den Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament beschlossen worden. Daran werde nicht gerüttelt.
Bislang liegt der Grenzwert bei 40 Mikrogramm, was in mehreren Städten zu Fahrverboten geführt hatte.
Erst kürzlich hatte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella noch eine Verschärfung der umstrittenen Stickoxid-Grenzwerte in Aussicht gestellt.
Die Regierung hatte Mitte November eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen, die regelt, welche Fahrzeuge nach einem Fahrverbot weiterhin in die deutschen Innenstädte fahren dürfen. In dem Gesetz stellte die Regierung fest, dass Fahrverbote in Städten mit einer Stickoxid-Belastung von weniger als 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft nicht verhältnismäßig wären.
