Fall Edathy: „Werden Ermittlungen unter die Lupe nehmen“
Eva Högl (SPD) wird ab Mittwoch den Untersuchungsausschuss im Fall Edathy leiten.
Berlin. Der Bundestag will am Mittwoch den Untersuchungsausschuss zur Kinderporno-Affäre um den Ex-SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy einsetzen. Vorsitzende soll die SPD-Frau Eva Högl werden, die mit ihm im NSU-Ausschuss zusammengearbeitet hat. Im Gespräch mit unserer Zeitung betont Högl, man wolle auch herausfinden, ob Edathy gewarnt worden sei.
Frau Högl, was kann der Untersuchungsausschuss zutage fördern, was im Innenausschuss nicht bekanntwurde?
Eva Högl: Mein Ziel ist es, dass wir in dem einen Jahr unserer Arbeit ein Gesamtbild zum Sachverhalt erstellen. Wir fangen an mit der Operation „Spade“ in Kanada, also den Ermittlungen gegen einen Kinderporno-Ring, die dann auch zum Namen Edathy geführt haben sollen. Wir werden die Umstände der Durchsuchung der Wohnung Edathys und die Ermittlungen danach unter die Lupe nehmen. Was hat es für Fehler gegeben? Ich möchte eine Blaupause erstellen, wie solche Fälle ablaufen — und wie sie eigentlich ablaufen müssten.
Edathy hat mitgeteilt, er sei bereit, im Ausschuss auszusagen. Wie wichtig ist diese Aussage für Sie?
Högl: Wir werden ihn laden — schließlich geht es um ihn. Und dann bin ich gespannt, ob er auch kommen wird. Aber wir werden nicht mit ihm als Zeugen anfangen. Es macht mehr Sinn, den Fall chronologisch aufzuarbeiten.
Sie haben im NSU-Ausschuss eng mit Edathy zusammengearbeitet. Es gab Kritik an Ihrer Benennung als Vorsitzende wegen möglicher Befangenheit.
Högl: Mich hat der Vorwurf der Grünen sehr überrascht. Aber er ist inzwischen ausgeräumt. Es gibt nichts, was mir vorzuwerfen wäre. Ich habe keinen Kontakt mehr zu Sebastian Edathy. Wir waren gute Kollegen, sind aber nicht befreundet. Ich würde die Aufgabe nicht übernehmen, wenn es ein Problem gäbe.
Kann der Ausschuss für Edathy Belastendes ergeben?
Högl: Das ist nicht unsere Aufgabe. Das ist die Arbeit der Staatsanwaltschaft in Hannover. Wir schauen uns insbesondere den Gang der Dinge im BKA an.
Zentral wird die Frage sein, ob Edathy gewarnt wurde.
Högl: Ja, auch das ist Teil des Auftrags. Nach jetzigem Stand gab es genügend Menschen, die von den Vorwürfen wussten. Allein in 16 Landeskriminalämtern war bekannt, dass sich der Name Edathy auf der Liste der Verdächtigen befand. Als ich diese Information damals von BKA-Chef Jörg Ziercke gehört habe, dachte ich nur: Was für ein Wahnsinn! Ich weiß nicht, ob nicht doch irgendjemand in den Ämtern meinte, plaudern zu müssen. Aber wir werden versuchen, das herauszufinden.
Auch die politischen Verwerfungen der Affäre waren groß — Koalitionskrise, Rücktritt von Minister Friedrich. Welche Rolle spielt das?
Högl: Selbstverständlich wird auch das im Ausschuss ein Thema sein. Was zum Beispiel den Vorwurf des Geheimnisverrats gegen Friedrich angeht, müssen wir abwarten, was die Staatsanwaltschaft dazu sagt. Insgesamt glaube ich jedoch, diese Geschichte ist erzählt.
